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PoliticalScene, ReftLight, Anno 2008

Hinkendes GehDenken in Dresden?

Im Vorfeld der Februar-Gedenkfeierlichkeiten scheinen im demokratischen Spektrum derzeit plakative Äußerungen tonangebend zu sein.

Weit über 100 Unterstützerinnen und Unterstützer haben bislang den Aufruf “Europas größten Naziaufmarsch stoppen – friedlich und entschlossen!“ von GehDenken unterzeichnet. Zwischenzeitlich – Wenn es wieder Februar wird in Dresden – erregte eine als generell angekündigte CDU-Verweigerung des Ansinnens der Kampagne die Öffentlichkeit. Altbundespräsident Richard von Weizsäcker erschien, deutlich öffentlich beleuchtet, im Unterstützerkreis von GehDenken. Gleichwohl wurde über einen Passus in der über von Weizsäcker bei wikipedia nachzulesenden Biografie – “Mit der Annahme der Wahl zum Bundespräsidenten ließ er die Mitgliedschaft in der CDU ruhen und nahm sie auch nach dem Ende seiner Amtszeit nicht wieder auf“ – mehr oder weniger parteipolitisch argumentiert.

Richard von Weizsäcker blieb ob seines Dresdner Engagements nachfolgend eher schweigsam. Nicht so der Kreisverbandsvorsitzende der Dresdner CDU, Lars Rohwer, der von Weizsäcker in einem Interview mit der Sächsischen Zeitung bescheinigte, dieser habe “den Aufruf möglicherweise gutgläubig unterschrieben“, um gleichzeitig mehr feststellend als fragend zu formulieren: “Ich hinterfrage, ob er sich umfassend mit den Initiatoren auseinandergesetzt hat“. Rohwer, auch Mitglied des Sächsischen Landtags, hat sich jedenfalls auseinandergesetzt und schlussfolgerte in besagtem Interview – nach dem er einen Teil des GehDenken-Aufrufes als “aggressiven Inhalt“ einstufte: “Mit der Gegendemonstration macht man folgende Fehler: Man geht auf die Argumentation der Neonazis ein, indem man sagt: Es gab Opfer im Ausland durch die Angriffsmaschinerie der Nazis. Und deshalb waren Opfer in Dresden nur logisch. Das ist eine gefährliche Richtung, die nicht für Versöhnung steht …“. Patrick Gensing schrieb im Zusammenhang diesen Interviews hernach vom “Extremismus der Mitte“.

Nun verkündete GehDenken, es habe sich “der Ministerpräsident a.D. des Freistaates Sachsen, Kurt Biedenkopf, dem Aufruf GEH DENKEN zum 13./14. Februar 2009 in Dresden angeschlossen“. Und endstation-rechts fragte: “Biedenkopf auch gutgläubig?“. Kurt Biedenkopf (CDU) äußerte sich bislang zu seinem Engagement selbst nicht. Als amtierender sächsischer Landesvater hatte Biedenkopf noch im November 2000 – also weit nach dem Tod von Jorge Joao Gomondai Ende März 1991 in Dresden und des im September 1991 stattgefundenen Pogroms von Hoyerswerda – festgestellt: “In Sachsen haben noch keine Häuser gebrannt, es ist auch noch niemand umgekommen … Und die sächsische Bevölkerung hat sich als völlig immun erwiesen gegenüber rechtsradikalen Versuchungen. In Sachsen gibt es keinen Grund, auf der Grundlage des Wahlverhaltens der Bevölkerung von einer Gefahr von rechts zu reden“. Sei’s drum, GehDenken?

Nachtrag vom 7. November 2008

Am gestrigen 6. November bestätigte das Büro von Kurt Biedenkopf, dieser habe in einem Brief an die Amadeu-Antonio-Stiftung seine weitere Unterstützung für GehDenken verweigert. Biedenkopf äußerte sich persönlich nicht. Bekannt wurde lediglich, dass der frühere sächsische Ministerpräsident als Begründung für seinen Rückzug die Befürchtung geltend gemacht habe, die Initiative von GehDenken könnte als Wahlkampfplattform missbraucht werden.

[Dieser Artikel wurde – zuerst ohne Nachtrag – am 1. November 2008 bei Telepolis veröffentlicht.]

PoliticalScene, ReftLight, Anno 2008

Wenn es wieder Februar wird in Dresden

Mit einer bundesweit koordinierten Aktion soll der seit Jahren stattfindende Aufzug von Rechtsextremisten anlässlich der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg im nächsten Jahr friedlich gestoppt werden

Die Historie der rechtsextremistischen Aktivitäten um den alljährlichen 13. Februar in der sächsischen Landeshauptstadt hat ihre Anfänge beileibe nicht erst seit den letzten Jahren, in denen dann auch die sächsische Politik- und Medienöffentlichkeit die Thematik nicht länger verschwieg – oder nicht länger verschweigen konnte.

Bereits Anfang 2004 gab es schon damals kaum noch zu negierende Anzeichen dafür, “dass sich der jährliche Aufmarsch von vorgeblich um deutsche Bombenopfer des II. Weltkriegs trauernder Rechtsextremisten um den 13. Februar herum in Dresden zu den größten bundesweiten und zudem regelmäßigen Nazi-Aufmärschen etablieren könnte“ (Dresden – wieder Zentrum der rechtsextremen ’Bewegung’?).

Sich außerhalb des eher bürgerlich zurückhaltenden Spektrums verortende Aktivitäten gegen rechtsextremistische Umtriebe in Dresden gab es allerdings schon weit vor dem plakativen Erwachen abseits der von den jeher aktiven Kreisen titulierten “Zivilgesellschaft“.

Nachfolgend rückte die sächsische Landeshauptstadt im Februar doch deutlich häufiger in den Fokus (Weiße Rosen in Dresden) der vordem eher bürgerlich zurückhaltenden Aufmerksamkeit. Durchaus kontrovers diskutiert erschien in der Zwischenzeit ein Buch über “Die kollektive Unschuld – Wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde“. Die Teilnehmerzahlen an den rechtsextremistischen Februar-Aktivitäten in Dresden wurden derweil – trotz interner Querelen zwischen NPD und so genannten Freien Kräften um den wahrhaftigen Demo-Termin – nicht geringer, im Gegenteil. Kaum weniger verstetigte sich zudem auch die Verankerung der NPD in der Mitte der Gesellschaft nach deren Einzug in den Sächsischen Landtag.

Nach den diesjährigen “Aktivitäten von Extremisten anlässlich des Jahrestages der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg“ bilanzierte das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV), die sächsische rechtsextremistische Szene habe “dieses Datum als eine der zentralen Veranstaltungen mit bundesweiter Bedeutung [bestätigt]. Die Beteiligung ausländischer Rechtsextremisten verdeutlicht den Stellenwert dieses Datums innerhalb der Szene weit über die deutschen Grenzen hinaus“. Wer die rechtsextremistischen Dresdner Februar-Aktivitäten bislang allein auf “Deutschland Nah-Ost“ (Uwe Steimle) fokussierte, wurde vielleicht doch eines anderen belehrt – oder hat nun nur beide Augen geöffnet.

Für den Februar 2009 mobilisiert nunmehr eine bundesweite Aktion gegen die rechtsextremistischen Aufmärsche in Dresden. Zu den Erstunterzeichnern eines publizierten Aufrufes (“Rechtsextreme nicht ungehindert durch Dresden marschieren lassen“) für eine friedliche, bürgerliche Demonstration – GehDenken – gehören unter anderen Altbundespräsident Richard von Weizsäcker; Schauspielerin Iris Berben; die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch; der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering; Gregor Gysi (DIE LINKE); Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen). Vertreter der CDU wird man auf der Unterstützerliste dagegen wohl lange suchen müssen. “Zur Unterstützung eingeladen sind alle, die den Nazi-Aufmarsch friedlich und entschlossen stoppen wollen“, so der sächsische DGB-Gewerkschaftsfunktionär und Mitorganisator Ralf Hron gegenüber der Sächsischen Zeitung.

Während der vorab medial plakativ groß angekündigte Online-Auftritt von GehDenken gerade erst seit kurzem erreichbar ist, plakatieren beispielsweise die so genannten Freien Kräfte Sachsen – als “Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ – derweil bereits schon seit Wochen in Hinsicht auf den Februar nächsten Jahres unter der Headline “Nacht zieht über Dresden“: “Wir sind uns klar darüber, dass der Fall Dresdens durchaus ein Politikum darstellt.“

So holzschnittartig herbeizitiert in diesem Zusammenhang ein Resümee auch anmuten mag: Schon allein das fast quasi jahrzehntelange Nicht-Verhalten der sich als bürgerlich-demokratisch bezeichnenden Kräfte hinsichtlich der schon seit Jahren auch international neonazistischer Umtriebe in Dresden ist ein Politikum – Gewesen?

[Dieser Artikel wurde am 24. Oktober 2008 bei Telepolis veröffentlicht.]

PoliticalScene, Anno 2008

Sächsische Vorausschau

Knapp ein Jahr vor den nächsten Landtagswahlen werden zum Teil enorme Verschiebungen im Parlamentslager prognostiziert. Fragen nach der Zuverlässigkeit von Wählerbefragungen bleiben allerdings.

Sächsische Medien berichten in Auswertung einer aktuell offiziellen Umfrage, es gäbe – wäre die Landtagswahl nicht erst in elf Monaten – zum jetzigen Zeitpunkt “ein großes Stühlerücken im Parlament“ (Dresdner Morgenpost).

Laut der Umfrage würde die CDU 42 Prozent erreichen, und demnach das Wahlergebnis vom September 2004 (41,1 Prozent) stabilisieren. Die derzeit in der schwarz-roten Koalition mitregierende SPD wiederum käme auf 19,5 Prozent und könnte damit ihre eigentlich desaströsen 9,8 Prozent von 2004 fast verdoppeln.

Gleichzeitig werden leichte Verluste für Die Linke vorausgesagt. Deren Resultat von vor vier Jahren (23,6 Prozent) würde sich der Umfrage nach gegenwärtig bei 21 Prozent einpegeln. Bündnis 90/Die Grünen bräuchten nicht so lange wie in die 2004er Wahlnacht (5,1 Prozent) hinein zittern, sondern scheinen mit 7 Prozent relativ sicher im neuen Landesparlament vertreten. Ein ebenso eher geruhsamer Wahlabend wäre der FDP beschert, die sich von vormals 5,9 auf 6,8 Prozent verbessert. Die 5-Prozent-Hürde würde dagegen die NPD – in Sachsen seit 2004 mit 9,2 Prozent erstmals seit 36 Jahren wieder in einem bundesdeutschen Landesparlament vertreten (Rechter Aufbau Ost) – mit 2,8 Prozent mehr als nur deutlich verfehlen. Eine Botschaft hat wohl jede veröffentlichte politische Umfrage, wenn auch vielleicht nur im Ansatz.

In Auftrag gegeben wurde diese aktuelle Befragung von angegeben 1.011 Bürgerinnen und Bürgern von der sächsischen Staatsregierung, so verlautbarte jedenfalls die Dresdner Morgenpost. Durchgeführt hat sie aproxima, eine Agentur für Marktforschung und Sozialforschung Weimar, Thüringen. Das Institut aproxima wirbt auf der eigenen Webseite: “Wir sind dran – an aktuellen gesellschaftlichen Problemen!“ Dieser Slogan stammt von Mitte Juli diesen Jahres. Die Ergebnisse, ebenso das praktizierte Verfahren und die entsprechenden Auswertungsmodalitäten der aktuellen Umfrage sind auf der Website von aproxima auch nach mehrmaligem Klicken und Scrollen nicht auffindbar. Dagegen wird im aproxima-Veranstaltungsplan für 2008 permanent um “noch etwas Geduld“ gebeten, schließlich plane man “im Moment … unsere Themenabende für dieses Jahr“ und werde diese “demnächst hier veröffentlichen“. Unter Referenzen listet aproxima in der Rubrik “Politikforschung“ als letzten Eintrag übrigens die Aufarbeitung eines studentischen Kongresses aus dem Frühjahr 2003 – Thema: “Zukunft der politischen Kommunikation in Deutschland“.

Eine Botschaft hat wohl jeder Internet-Auftritt, gerade von Firmen oder Instituten, wenn vielleicht auch nur im Ansatz. Staatsregierungen mögen zudem mitunter Botschaften vermitteln wollen. Fragt sich nur, wie seriös, mit welchen eventuellen Hintergedanken und zu welchem Preis? Oder gäbe es da unter Umständen noch weitere offene Fragen?

[Dieser Artikel wurde am 10. Oktober 2008 bei Telepolis veröffentlicht.]

BallScene, Hooltras, PoliticalScene, Anno 2008

FC Hansa Nazi?

Vier Tage nach den Ausschreitungen von Rostock schlagen die Betroffenheitswellen nach wie vor hoch, allerdings mehren sich auch Vorwürfe um das Versagen eigentlich Verantwortlicher.

Die Bilanz des Skandals am Rande der Zweitliga-Begegnung zwischen dem FC Hansa Rostock und dem FC St. Pauli am Abend des 26. September lautete aus offizieller Sicht: Einsatz von zwei Wasserwerfern und Tränengas, 52 vorläufige Festnahmen, 15 Verletzte, darunter sechs Polizisten. Die Polizei war, so die Nachrichtenagentur DPA, mit einer Deeskalationsstrategie und über 600 Beamten in Bereitschaft. Das Spiel war vorab nicht als Risikospiel eingestuft worden. Vielleicht auch deswegen, weil der Weltfußballverband Fifa den Spieltag weltweit als so genannten Fair-Play-Day tituliert hatte.

Theo Zwanziger, Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) und sich gerade auf Promotion-Tour durch die fußballgeografische Landschaft des Ostens der Bundesrepublik befindend, reagierte mit Unverständnis (“enttäuschend und frustrierend“) auf die Rostocker Randale und befand zugleich, die Gesellschaft müsse sich fragen, “warum die Hemmschwelle für Gewalt so niedrig ist“. Nach Darstellungen der Rostocker Polizei hätten sich die einheimischen Fans nicht an eine Abmachung gehalten, die zuvor zwischen Anhängern, Verein, Ordnungsdienst und Polizei getroffen worden seien – Absprachen also mit einem Ordnungsdienst beispielsweise, der “sich davon machte, als Hansa-Hooligans zum Sturm auf den Gästeblock ansetzten“ (welt.de).

Mittlerweile hat der FC St. Pauli die skandalösen Umstände im Umfeld des Rostocker Zweitliga-Spiels zusammen gefasst und eine Stellungnahme mit dokumentierten Vorkommnissen des Abends beim DFB sowie bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) eingereicht. Einer unter mehreren aufgeführten Punkten ist, “dass St. Pauli-Profi Morike Sako aufgrund seiner schwarzen Hautfarbe zum Opfer rassistischer Beschimpfungen durch die Rostocker Anhänger geworden war“.

“Es ist nichts ungewöhnliches, dass Neonazis beim Fußball auftauchen, das ist nicht schön, kommt aber des Öfteren vor“, so der auch fußballerisch bewanderte Journalist Patrick Gensing – mitnichten alle Hansa-Fans als Nazis bezeichnend – in seinem Erlebnisbericht zu besagtem Abend. “Das Erschreckende in Rostock ist das (Nicht-)Verhalten der Masse der Zuschauer gegenüber Nazis und Schlägern, nicht einmal gab es Unmutsbekundungen über die aggressiven Pöbeleien“. Für Gensing durchaus Zeichen einer “volksgemeinschaftlichen Abwehrreaktion“, zudem im Verbund mit augenscheinlich agierenden “rechten Hools [als] die Speerspitze und Vollstrecker des Hansa-Willens“. Eine Botschaft, die der FC Hansa Rostock so wohl nicht sehr gerne lesen dürfte. Oder? “Dazu kann man nicht mehr viel sagen“, scheinbar jedenfalls – so jedenfalls der lediglich als abhängig beschäftigt angestellte Hansa-Trainer Frank Pagelsdorf zum vergangenen Freitag Abend in Rostock. Wenigstens Hansa-Vorstandschef Dirk Grobow bezog Stellung und kündigte an, die Beteiligten zur Rechenschaft ziehen zu wollen.

Allerdings wird sich “ohne deutliche Distanzierungen der Verantwortlichen in Rostock niemals etwas ändern“ (Hamburger Abendblatt). Nach den Erfahrungen von Patrick Gensing dürfte es darüber hinaus sehr fraglich sein, “ob die Hansa-Verantwortlichen endlich einmal ihr rechtes Fanpotenzial thematisieren, ob sie die Feindseligkeit gegenüber Gästen ansprechen, ob sie die Gründe für den teilweise unzureichenden Schutz ihrer Gäste vor Angriffen aufgreifen“. Das versuchsweise Wortspiel, etwa gar einen Zwanziger dagegen wetten zu wollen, könnte man sich an dieser Stelle eigentlich sparen.

[Dieser Artikel wurde am 30. September 2008 bei Telepolis veröffentlicht.]

BallScene, Hooltras, Anno 2008

Hopperisierung der Fußball-Szene?

Der durchaus strittige Mäzen des Bundesligisten TSG Hoffenheim will augenscheinlich Kritiker aller Couleur auch virtuell zur Rechenschaft ziehen.

Wohl gelitten war Dietmar Hopp in gewissen Fan-Kreisen bereits vor dem letztendlichen Durchmarsch der TSG Hoffenheim in die 1. Bundesliga nicht unbedingt. Inzwischen wurde sein Wikipedia-Eintrag mehrmals verfälscht, es gibt bei fast jedem Spiel der TSG Bekundungen gegen seine als lediglich gönnerhaft persiflierte Person – die quasi dörfliche Gemeinde Hoffenheim als pseudo-künstlicher Brutkasten erfolgreichen Fußballs eingeschlossen.

Nach dem beim letzten Spiel der TSG Hoffenheim im gegnerischen Fan-Block der Dortmunder Borussen (BVB) “neben den schon üblichen ’Gegen den modernen Fussball’ hängenden Bannern ein Transparent mit dem Bild von Dietmar Hopp mit der Aufschrift: ’Hasta La Vista Hopp’ hochgehalten“ wurde (ultrafans.de), laufen gegen den mittlerweile ermittelten ’Täter’ Ermittlungen wegen Beleidigung. Philipp Markhardt von Pro-Fans findet das “überflüssig und sinnlos“.

Nach aktueller Darstellung der BVB-Freunde (“Diese Information kommt von höchster Stelle in Hoffenheim“) sei Dietmar Hopp mittlerweile “auf Fan-Jagd, anders kann man es nicht sagen“. So würden “seine Anwälte das Internet nach möglichen Beleidigungen und herablassenden Äußerungen gegen seine Person … durchforsten“. Daher sollten in besagtem Forum “sofort alle Avatare, Signaturen und eigene Beiträge löschen, die beleidigend gegen Hopp sind“ – zudem “bereits Anwälte … im Forum“ diesbezüglich aktiv gewesen wären.

Unterdessen persiflieren ultrafans.de aufgrund des offenbar auch hochoffiziell ausgerufenen Hopp-Kritik-Verbotes in ihrem Forum Hopp is’ ja nur ein kleiner Schoko-Riegel … Scha-la-la-la-la … – “wenn das mal keinen Ärger gibt“.

Eine wie auch immer – zivilisiert – kreativ geartete Kritik lässt sich virtuell nur schwer eindämmen – und Fußball-Fans sich in ihrer Meinung nicht gerne zensieren.

[Dieser Artikel wurde am 25. September 2008 bei Telepolis veröffentlicht.]