Klaus-Jürgen Menzel legt nach

Dresden. Der vor wenigen Tagen aus der NPD-Fraktion des Sächsischen Landtages ausgeschlossene Abgeordnete sorgte während der Plenarsitzung am 16. November gleich in mehrerer Hinsicht für einen Eklat. Indirekt , aber deutlich bezugnehmend, bekannte Klaus-Jürgen Menzel erneut seine Bewunderung für Adolf Hitler.

“Es gibt auch mehrere Sorten Österreicher. Aber wenn ich Sie so vor mir sehe, dann ist mir der andere immer noch sympathischer“, äußerte er gegenüber dem aus Österreich stammenden und derzeit als Fraktionsvorsitzender der Linkspartei.PDS amtierenden Peter Porsch. Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) sah es nicht als nötig an, daraufhin gegen Menzel Sanktionen wirksam werden zu lassen. Der Landtagsvizepräsidentin Regina Schulz (Linkspartei.PDS) war es vorbehalten, den rechtsextremistischen Abgeordneten von der Landtagssitzung auszuschließen.

Erhobene Rücktrittsforderungen ihm gegenüber wies Iltgen mit der Begründung zurück, ein Verstoß gegen die parlamentarische Ordnung sei zunächst nicht zweifelsfrei erwiesen gewesen, weil – nach Iltgens Auffassung – die Äußerung von Menzel Raum für Interpretation gelassen habe. Auf die Nachfrage, ob er mit seinem Bezug Hitler gemeint hätte, meinte Menzel sinngemäß, Porsch sei es nicht würdig, mit dem letzten Reichskanzler verglichen zu werden.

Einem Augenzeugenbericht zufolge wurde zudem bei Menzel von Sicherheitsleuten des Landtages neben zwei leeren Patronenhülsen – so berichtet die Sächsische Zeitung – auch scharfe Munition sichergestellt, wobei letzteres nach Angaben eines Landtagssprechers von Menzel bestritten wird. Die Patronenhülsen indes deklarierte Menzel als seinen persönlichen “Talisman“. Mit solcherart Militaria-Requisiten ausgestattet, soll der Rechtsextremist beabsichtigt haben, während seines Redebeitrages im Parlament die Hinrichtung des im Stephanie-Entführungsfall angeklagten Mario M. zu fordern.

[Dieser Artikel wurde am 17. November 2006 bei redok veröffentlicht.]