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Anti-Antifa-Akten – und der Umgang damit

Dresden. Schon wiederholt in der bundesdeutschen Geschichte haben Rechtsextremisten zu missliebigen Personen Dossiers angelegt. Veröffentlichungen über eine neuerlich publik gewordene Datensammlung rufen die Staatsanwaltschaft auf den Plan – und die aus neofaschistischen Dunstkreisen heraus agierenden Datensammler selbst.

Bereits zu Beginn der 1990er Jahre veröffentlichten Aktivisten der sich so betitelnden Anti-Antifa in der damaligen Szene-Publikation “Einblick“ zusammengetragene Daten über antifaschistisch engagierte Personen aus dem gesamten Bundesgebiet. Weiterhin oder mittlerweile neu tätige Anti-Antifa-Strukturen informieren nach ihrer Selbstdarstellung unter anderem “über linksextremistische Bestrebungen und antifaschistische Gewalt“. Nach Einschätzung der Berliner Agentur für soziale Perspektiven (ASP) dient dabei die Bezeichnung “Anti-Antifa“ auch als identitätsstiftende Sammelbezeichnung für militante und pseudomilitante rechtsextremistische Gruppen. Als weiteres Ziel von Anti-Antifa-Aktivitäten wird darüber hinaus die versuchte Einschüchterung politischer Gegner gesehen.

In seiner aktuellen Ausgabe berichtete das Antifaschistische Infoblatt (AIB) über “Einblicke in die Arbeitsweise der ’Anti-Antifa’ in Dresden“. Fast zeitgleich teilte am 22. Januar das Dresdner Medien-Projekt a.l.i.a.s. mit, durch sächsische und speziell Dresdner rechtsextremistische Kreise seien augenscheinlich umfangreiche und detaillierte Daten-Sammlungen über Personen angelegt worden, die sich couragiert gegen Rechtsextremismus engagieren. Die Bandbreite der Anti-Antifa-Aktenlage reiche von Antifaschisten, Gewerkschaftsmitgliedern, Mitarbeitern einer Schülerzeitschrift und linken Politikern bis hin zu Professoren und einfach zivilgesellschaftlich engagierten Menschen.

Als besonders pikant erscheint in diesem Zusammenhang, dass ein nicht unwesentlicher Teil der dem a.l.i.a.s. anonym zugänglich gemachten und von Szene-Kennern als authentisch eingestuften Anti-Antifa-Akten “offensichtlich aus der Einsichtnahme in staatsanwaltschaftliche Ermittlungsakten erlangt“ wurde. Zu dem Verdacht einer Aktenweitergabe an Rechtsextremisten sagte der Leiter der Staatsschutzabteilung bei der Staatsanwaltschaft Dresden, Oberstaatsanwalt Jürgen Schär, Vorschrift der Strafprozessordnung sei es, “dass Privatpersonen keinen Zugang zu Ermittlungsakten haben, wenn denn nicht über ihren Anwalt“.

Nachdem Berichte in der Tageszeitung junge welt und bei redok zu den Anti-Antifa-Akten mit Dossiers über mehr als 100 Personen erschienen waren, durchsuchten Beamte des Dezernates Staatsschutz am 29. Januar die Räume des a.l.i.a.s. in Dresden. Dabei händigten – entgegen teilweise anderslautenden Berichterstattungen – Mitarbeiter des a.l.i.a.s. der Staatsanwaltschaft die gesuchten Unterlagen freiwillig aus. Als “prikär“ bezeichneten es Vertreter des Dresdner Medien-Projektes, “dass die Anzeige, welche zur Einleitung des Ermittlungsverfahrens führte, von einem langjährig bekannten Neonazi, just aus dem Spektrum der Freien Kräfte Dresden, gestellt wurde. Tilo K. ist Mieter des Objekts auf der Oskar-Röder-Straße, was von Neonazis genutzt wird und in welchem die Unterlagen entwendet worden sein sollen“. Gleichzeitig betonten Vertreter des a.l.i.a.s. nochmals, dass “das Vorgehen der Szene, mittels Anzeigen an Daten politischer Gegner zu gelangen, in Dresden nichts neues“ darstelle. So enthalte “nicht zuletzt die ’Anti-Antifa-Akte’ eine Vielzahl von Informationen, die nur aus solchen Ermittlungsverfahren stammen können“.

Das AIB erklärte im Zusammenhang mit der staatsanwaltlichen Durchsuchung des a.l.i.a.s.: “Das Redaktionsgeheimnis und der Informantenschutz zählen zu den elementaren Voraussetzungen einer freien Presse, an ihnen darf nicht gerüttelt werden“. Dabei bezieht sich das AIB direkt auf das so genannte SPIEGEL-Urteil, wonach Durchsuchungen unzulässig seien, wenn sie vor allem dazu dienten, einen mutmaßlichen Informanten aufzuspüren. Darüber hinaus verweist das AIB auf die Cicero-Affäre und die Bedeutung des Informantenschutzes für die Pressefreiheit. So sei schließlich das Zeugnisverweigerungsrecht “nicht umsonst im Jahr 2002 zugunsten der Journalisten erweitert worden“.

Mittlerweile hat sich auch die so genannte “Freie Offensive Sachsen“ unter der Online-Führung des militanten Nazi-Kaders Ronny Thomas zu Wort gemeldet – und angekündigt: “Sollten also nationale Aktivisten dazu übergehen, einen Selbstschutz zu organisieren, indem man Daten von Protagonisten der antifaschistischen Szene sammelt, so ist dieser Akt nur eine Antwort auf die jahrelangen Umtriebe der selbigen“. Die zuständige Staatsanwaltschaft ermittelt derweil unter anderem zur Herkunft der den Anti-Antifa-Dossiers zugrunde liegenden Strafakten.

[Dieser Artikel wurde am 6. Februar 2007 bei redok veröffentlicht.]

Thor Steinar – mehr als nur ein Intermezzo?

Einmal mehr behandelt gegenwärtig die Rechtsprechung das öffentliche Tragen der von Neonazis bevorzugten Runen-Textilie regional unterschiedlich

Über einen nur relativ kurzen Zeitraum arrivierte Thor Steinar zur wohl bedeutendsten Modemarke in rechtsextremen Kreisen. Nach Angaben des Antifaschistischen Infoblatts (AIB) ist die Marke mit dem damals zugehörigen Runen-Logo erst im Oktober 2002 international registriert worden. Im Frühjahr 2003 gründeten die brandenburgischen Protagonisten mit nachweislichen Kontakten zur rechtsextremen Szene die MediaTex GmbH mit einem Stammkapital von 25.000 Euro. Fast gleichzeitig wurde unter rechtlicher Verantwortung der MediaTex eine entsprechende Thor-Steinar-Website ins Internet gestellt. Die Werbung für Kleidung mit Thor Steinar beziehungsweise DIVISION Thor Steinar war zudem eindeutig. So warb beispielsweise das einschlägig bekannte Magazin RockNord für “patriotische Kleidung“ mit “nordischer Attitüde“. Nach Darstellung der Berliner Zeitung werden die Jacken und Pullover der Marke Thor Steinar in der Türkei angefertigt.

Eine um sich greifende Bekanntheit und entsprechende Identifizierung erlangte Thor Steinar in rechtsextremen Kreisen wohl hauptsächlich durch zwei im Firmenlogo miteinander kombinierte Runen: “Jede für sich in der NS-Zeit als Symbol von SS-Unterorganisationen missbraucht“ (Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2004). Im Zusammenhang würden Tyr- und Sig-Rune letztlich die Doppel-Sig-Rune der ehemaligen Waffen-SS zeigen, beurteilte später das Landgericht Neuruppin. Darüber hinaus kann die Wahl des Firmennamens Thor Steinar – unter offensichtlicher Bezugnahme auf den General der Waffen-SS Felix Steiner – als nicht gerade zufällig eingeschätzt werden. Eindeutiger positioniert sich wohl nur noch der bundesweit bekannte Neonazi Thomas “Steiner“ Wulff mit seiner selbstgewählten Namenserweiterung.

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(Alte Thor-Steinar-Rune)

Im Laufe der Zeit gelang der Aufklärungsarbeit über Thor Steinar die Sensibilisierung einer breiteren Öffentlichkeit. Im März 2004 wurden erste Strafverfahren gegen die Verwendung der Thor-Steinar-Runen eingeleitet. Diese Vorgehensweise erhielt im August 2004 ihre erste Bestätigung durch die vom Amtsgericht Prenzlau angeordnete Zahlung von 300 Euro wegen des Tragens eines Thor-Steinar-Pullovers. Kurze Zeit später, Ende Oktober 2004, wurden in einem einschlägigen Hennigsdorfer Szene-Laden Thor-Steinar-Textilien beschlagnahmt – und wegen der nicht eindeutigen Rechtslage wieder retour geführt.

Die Rechtsprechung erfolgte dann im November 2004 durch das Landgericht Neuruppin, welches die Beschwerde wegen der Beschlagnahme eines Thor-Steinar-Shirts als unbegründet zurück wies. Nach dem Urteil habe das Thor-Steinar-Firmenlogo “keinen anderen Zweck, als den Kennzeichen ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen zum Verwechseln ähnlich zu sehen und damit ein entsprechendes verfassungsfeindliches Bekenntnis darzustellen“. Schlussfolgernd stand damit das öffentliche Tragen von Thor-Steinar-Bekleidung unter dem Strafbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Unmittelbar darauf folgte ein Beschluss des Amtsgerichts Königs Wusterhausen gegen die Herstellerfirma zur Beschlagnahme von Thor-Steinar-Symbolen und damit markierter Kleidung. Das sich so bezeichnende Deutsche Rechtsbüro (Selbsthilfegruppe zur Wahrung der Grundrechte nationaler Deutscher) im brandenburgischen Birkenwerder bat hernach in seinen Monatsnachrichten: “Tragen Sie Bekleidungsstücke mit dem ’Thor-Steinar-Logo’ nicht in der Öffentlichkeit und halten Sie sie auch nicht vorrätig, – nur der private Besitz eines einzigen solchen Stückes ist erlaubt.“ Ebenfalls im November 2004 untersagte Tschechien den Verkauf von Thor-Steinar-Kleidung. Das Amtsgericht Neuruppin verurteilte noch im Dezember auf Antrag der Staatsanwaltschaft den Träger einer Thor-Steinar-Kapuzenjacke, zuzüglich anderer Delikte, zu vier Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung.

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(Das neue Firmensymbol)

Mit Beginn des Jahres 2005 präsentierte MediaTex ein neues Firmensymbol, welches nunmehr das verbotene Runen-Logo ersetzte. “Das neue Logo ähnelt dem Andreaskreuz, dem Kreuz an der Bahnschranke“, ließ MediaTex verlautbaren. Dieses Zeichen sei zudem “von der Staatsanwaltschaft begutachtet und nicht beanstandet worden“. Im darauffolgenden Februar befand das Landgericht Potsdam die Beschlagnahme der Runen-Symbole von Thor Steinar erneut als rechtens.

Gut ein halbes Jahr danach erklärte das Oberlandesgericht Brandenburg die Thor-Steinar-Runen für wiederum nicht verfassungswidrig. Zwar verkannte das Gericht bei seinem Urteil nicht, “dass die Textilien der Marke durch ihre farbliche Gestaltung und verwendeten Aufschriften gerade Personen der rechtsextremen Szene“ ansprechen würden. Allerdings sei derzeit “noch davon auszugehen, dass das Markenlogo – ähnlich der Assoziation der Zahl ’88’ mit dem Gruß ’Heil Hitler!’ – lediglich in rechtsextremen oder in polizeilichen oder juristischen Kreisen bekannt ist“. Somit waren Thor-Steinar-Verfahren wegen Benutzung verfassungswidriger Symbole eigentlich hinfällig und nichtig und das Tragen von jeglicher Thor-Steinar-Kleidung – zumindest in der Mark Brandenburg – generell wieder straffrei.

Aber es scheint für Neonazis durchaus schon beachtenswert, in welchen geografischen Gefilden sie mit Thor-Steiner-Runen in einer dahingehend – so jedenfalls nach Ansicht des Brandenburgischen Oberlandesgerichts – ungebildeten Öffentlichkeit posen. Ende Februar 2006 fällte das Berliner Amtsgericht Tiergarten auch wegen des Tragens von Thor-Steinar-Runen ein Urteil von sieben Monaten Haft auf Bewährung, verbunden mit 150 Arbeitsstunden gegen den Kapuzenshirt-Besitzer. Im Land Brandenburg wäre ihm das nicht passiert. Allerdings ist auch in der Bundeshauptstadt die Rechtssprechung nicht konform. Die Revision beim Kammergericht Berlin durch die Staatsanwaltschaft gegen einen richterlichen Freispruch in einem ähnlichen Thor-Steinar-Fall ist noch nicht entschieden. Eine bundesgerichtliche Rechtsprechung bezüglich der Thor-Steinar-Runen gibt es bisher nicht. Überdies steht die Erwägung einer millionenschweren Schadenersatzklage von MediaTex gegen das Land Brandenburg nach wie vor im Raum.

Die Agentur für soziale Perspektiven (ASP) bilanzierte in der letzten Auflage der von ihr herausgegebenen Broschüre Versteckspiel (Lichtstrahl in den Code-Dschungel der Neonazi-Szene): “Thor Steinar ist in vielen nichtrechten Ladengeschäften und Bekleidungsketten weiterhin erhältlich, obwohl im Zuge der juristischen Auseinandersetzungen um diese Marke ein rechter Hintergrund mehr als deutlich wurde.“ Zudem lässt sich bekanntlich auch trefflich über den tieferen Sinn oder Unsinn staatlicher Verbote rechtsextremer Symbolik diskutieren. Die Gesinnung ausgewiesener Rechtsextremisten ändert das allerdings nicht. Aber Legenden mit einem – vorerst noch vagen – Märtyrerhauch wie Thor Steinar verbinden. Legenden können mitunter lange fortleben.

[Dieser Artikel wurde am 5. März 2006 bei Telepolis veröffentlicht.]

Lichtstrahl in den Code-Dschungel der Neonazi-Szene

Symbole wie C18, 168:1, 28, KC und WAW können vielfach nicht auf den ersten Blick entsprechend gedeutet werden. Eine kleine Broschüre schafft Abhilfe

In früheren Zeiten sei – wie landläufig oft kolportiert wird – wohl einiges besser gewesen, wie auch immer. Bestimmte politische Zusammenhänge waren zumindest visuell allerdings eindeutiger ersichtlich. So waren dazumal Neonazis – wo auch immer in der gerade wiedervereinigten Bundesrepublik – mehr als weniger deutlich schon an ihrem Outfit erkennbar: Spärlich oder gar nicht vorhandener Haarwuchs, so genannte Bomber-Jacke und Springerstiefel, diese zumeist noch mit weißen Schnürsenkeln. Die Lochzahl der Stiefel war da nicht einmal unbedingt ausschlaggebend.

Doch die Dinge sind längst nicht mehr so deutlich, wie sie zuweilen scheinen. Natürlich gibt es sie noch, die Stiefel-Nazis, gewandet wie eh und je, zudem eindeutig frisiert und auch tätowiert, oft mit militant-martialischem Auftreten.

Wer allerdings bereits in den späten Herbsttagen des Jahres 1998 unvermittelt Zeuge eines des ersten öffentlichkeitswirksamen Auftretens der Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) wurde, mag sich damals noch leicht verwundert die Augen gerieben haben. In fast schon Autonome-Antifa-Outfit versuchten da mehrere Dutzend SSS’ler die Straßen des sächsischen Örtchens Königstein gegen eine bürgerliche Veranstaltung gegen Rechtsextremismus für sich zu beanspruchen.

Ob nun zeitlich den SSS (Trotz Verbot nach wie vor aktiv) nachfolgend oder nicht, bundesweit kopierten mehr und mehr so genannte Freie Kameradschaften und anderweitige rechtsextremistische Zusammenhänge – bis hin zu den Autonomen Nationalisten – Style und Parolen der autonomen Antifa. Darüber hinaus kann es mittlerweile ja durchaus vorkommen, dass aus einem Neonazi-Aufzug heraus – ohne auch nur den vagen Ansatz eines politischen Bezugs – beispielsweise Lieder von Ton Steine Scherben oder auch von Hannes Wader akustisch dominieren.

Axel W. Reitz, einer der führenden Protagonisten der bundesdeutschen rechtsextremen Bewegung, beschrieb im damals am 22.11.2004 noch so existenten Forum des so genannten Freien Widerstands (Neonazis virtuell und im real life nicht erwünscht) den Weg zum Ziel: “Diese ’Autonomen’ [gemeint sind hier die Autonomen Nationalisten] kopieren den Stil und die Aufmachung der linken Strukturen und von linken bisher agitierten Jugendkulturen, dabei werden die bekannten Symbole und Outfits mit unseren Inhalten besetzt und in unserem Sinne interpretiert.“

Abgesehen von diesen eher eindeutig zu interpretierenden rechtsextrem verklausulierten Hülsen gibt es eine weitere Kultur der Szene, auch in Folge verschiedener staatlicher Verbotsverfahren: Codes und Symbole – auf den ersten Blick nicht unbedingt eindeutig, aber um so deutlicher in ihrer Bedeutung. Generell sind längst bei Einlasskontrollen zu Neonazi-Aufzügen Ordnungsbeamte zu sehen, die in dicken Aktenordnern die Rechtmäßigkeit der gesichteten Kleidungsaufschriften überprüfen. Wie wirklich detail- und kenntnisreich dies mitunter geschieht, sei allerdings dahingestellt.

Da das Leben im Normalfall aber keine rechtsextreme Demonstration mit all ihren Begleiterscheinungen ist – wie also entschlüsselt Ottilie Normalverbraucher “Lifestyle, Symbole und Codes von neonazistischen und extrem rechten Gruppen“?

Die Agentur für soziale Perspektiven e.V. (ASP) publiziert aus diesem Grund in der reihe antifaschistischer texte (rat) die kleine Broschüre Versteckspiel nunmehr bereits in der fünften Auflage mit inhaltlich bundesweiten Bezugspunkten. Konzipiert war die Broschüre vormals mit dem Schwerpunkt auf Berlin-Brandenburg. Für Interessierte wurden in einem A4-Heft aktuell “diejenigen Elemente zusammengetragen, die im Alltag rechter Jugendlicher tatsächlich eine Rolle spielen“. Zugleich wird betont, dass “eine bloße Auflistung verbotener Symbole, wie sie beispielsweise in den Publikationen des Verfassungsschutzes auftauchen … keinen Sinn“ habe. Stattdessen gehe “es darum, die Lebenswelt, Funktionsweise und Dynamik extrem rechter Orientierung verständlich zu machen“.

Illustriert beschreibt die Broschüre über 80 Styles des rechtsextremen Milieus, von Symbolen mit nationalsozialistischem Bezug, über Logos, jugendkulturelle Codes, Dresscodes, Symbolnutzung bis hin zu Publikationen und Musik. So werden – über durchaus allgemein bekannte Symbole wie beispielsweise Hakenkreuz, Reichskriegsfahne, Triskele sowie Keltenkreuz und die mittlerweile ja öfters zitierten Codes wie 18, 88 oder 14 Words beziehungsweise Thor Steinar hinaus – auch nicht ganz so geläufige Kombinationen wie C18, 168:1, 28, KC, WAW oder H.F.F.H. und deren Bedeutung bei Rechtsextremisten erläutert.

Wer jetzt allerdings einen fertigen Katalog erwartet, “sozusagen um Jugendliche in verschiedene Kategorien einzusortieren“, wird durch die Broschüre enttäuscht werden, so das postulierte ASP-Selbstverständnis. Vielmehr bedürfe es “einer intensiven Beschäftigung mit Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus, autoritären Denkweisen, Verherrlichung des Nationalsozialismus und tradierten Rollenbildern“. Denn nur dann und mit diesem Hintergrund sei “eine sinnvolle Arbeit mit Jugendlichen möglich“. Stellt sich nur die durchaus polemische Frage: Kann mit jugendlichen Neonazis im Wortsinn wirklich sinnvoll gearbeitet werden?

[Dieser Artikel wurde am 23. Dezember 2005 – bebildert – bei Telepolis veröffentlicht.]