Wenn es wieder Februar wird in Dresden

Mit einer bundesweit koordinierten Aktion soll der seit Jahren stattfindende Aufzug von Rechtsextremisten anlässlich der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg im nächsten Jahr friedlich gestoppt werden

Die Historie der rechtsextremistischen Aktivitäten um den alljährlichen 13. Februar in der sächsischen Landeshauptstadt hat ihre Anfänge beileibe nicht erst seit den letzten Jahren, in denen dann auch die sächsische Politik- und Medienöffentlichkeit die Thematik nicht länger verschwieg – oder nicht länger verschweigen konnte.

Bereits Anfang 2004 gab es schon damals kaum noch zu negierende Anzeichen dafür, “dass sich der jährliche Aufmarsch von vorgeblich um deutsche Bombenopfer des II. Weltkriegs trauernder Rechtsextremisten um den 13. Februar herum in Dresden zu den größten bundesweiten und zudem regelmäßigen Nazi-Aufmärschen etablieren könnte“ (Dresden – wieder Zentrum der rechtsextremen ’Bewegung’?).

Sich außerhalb des eher bürgerlich zurückhaltenden Spektrums verortende Aktivitäten gegen rechtsextremistische Umtriebe in Dresden gab es allerdings schon weit vor dem plakativen Erwachen abseits der von den jeher aktiven Kreisen titulierten “Zivilgesellschaft“.

Nachfolgend rückte die sächsische Landeshauptstadt im Februar doch deutlich häufiger in den Fokus (Weiße Rosen in Dresden) der vordem eher bürgerlich zurückhaltenden Aufmerksamkeit. Durchaus kontrovers diskutiert erschien in der Zwischenzeit ein Buch über “Die kollektive Unschuld – Wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde“. Die Teilnehmerzahlen an den rechtsextremistischen Februar-Aktivitäten in Dresden wurden derweil – trotz interner Querelen zwischen NPD und so genannten Freien Kräften um den wahrhaftigen Demo-Termin – nicht geringer, im Gegenteil. Kaum weniger verstetigte sich zudem auch die Verankerung der NPD in der Mitte der Gesellschaft nach deren Einzug in den Sächsischen Landtag.

Nach den diesjährigen “Aktivitäten von Extremisten anlässlich des Jahrestages der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg“ bilanzierte das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV), die sächsische rechtsextremistische Szene habe “dieses Datum als eine der zentralen Veranstaltungen mit bundesweiter Bedeutung [bestätigt]. Die Beteiligung ausländischer Rechtsextremisten verdeutlicht den Stellenwert dieses Datums innerhalb der Szene weit über die deutschen Grenzen hinaus“. Wer die rechtsextremistischen Dresdner Februar-Aktivitäten bislang allein auf “Deutschland Nah-Ost“ (Uwe Steimle) fokussierte, wurde vielleicht doch eines anderen belehrt – oder hat nun nur beide Augen geöffnet.

Für den Februar 2009 mobilisiert nunmehr eine bundesweite Aktion gegen die rechtsextremistischen Aufmärsche in Dresden. Zu den Erstunterzeichnern eines publizierten Aufrufes (“Rechtsextreme nicht ungehindert durch Dresden marschieren lassen“) für eine friedliche, bürgerliche Demonstration – GehDenken – gehören unter anderen Altbundespräsident Richard von Weizsäcker; Schauspielerin Iris Berben; die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch; der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering; Gregor Gysi (DIE LINKE); Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen). Vertreter der CDU wird man auf der Unterstützerliste dagegen wohl lange suchen müssen. “Zur Unterstützung eingeladen sind alle, die den Nazi-Aufmarsch friedlich und entschlossen stoppen wollen“, so der sächsische DGB-Gewerkschaftsfunktionär und Mitorganisator Ralf Hron gegenüber der Sächsischen Zeitung.

Während der vorab medial plakativ groß angekündigte Online-Auftritt von GehDenken gerade erst seit kurzem erreichbar ist, plakatieren beispielsweise die so genannten Freien Kräfte Sachsen – als “Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ – derweil bereits schon seit Wochen in Hinsicht auf den Februar nächsten Jahres unter der Headline “Nacht zieht über Dresden“: “Wir sind uns klar darüber, dass der Fall Dresdens durchaus ein Politikum darstellt.“

So holzschnittartig herbeizitiert in diesem Zusammenhang ein Resümee auch anmuten mag: Schon allein das fast quasi jahrzehntelange Nicht-Verhalten der sich als bürgerlich-demokratisch bezeichnenden Kräfte hinsichtlich der schon seit Jahren auch international neonazistischer Umtriebe in Dresden ist ein Politikum – Gewesen?

[Dieser Artikel wurde am 24. Oktober 2008 bei Telepolis veröffentlicht.]

Nazi-Demo versus Christopher-Street-Day?

Leipzig. Nach verschiedenen Medien-Berichten plant der Hamburger Rechtsextremist Christian Worch am 21. Juli in der westsächsischen Stadt offensichtlich den Versuch einer Neu-Auflage seiner vordem etwas ins Hintertreffen geratenen Aufmärsche.

Bereits vor gut zwei Wochen meldete die Leipziger Volkszeitung, dass Christian Worch mit seinen rechtsextremistischen Kameraden aller Couleur “voraussichtlich am 21. Juli in Leipzig“ erneut eine Demonstration durchzuführen beabsichtige. Zum 1. Mai diesen Jahres hatte Worch erstmals seit vielen Jahren seine fast schon obligatorische eigene Anmeldung für einen Aufmarsch in Leipzig zurück gezogen, um gleichzeitig für diesen Tag die NPD-Demonstration in Dortmund zu unterstützen.

Mittlerweile berichtet auch die Dresdner Morgenpost von einem geplanten Nazi-Aufmarsch am 21. Juli, “ausgerechnet an dem Tag, an dem in Leipzig traditionell hunderte Schwule den Christopher-Street-Day (CSD) begehen wollen“. Darstellungen von so genannten Sicherheitsexperten zufolge könnte der Worch-Aufzug zudem “die Hinrichtungen (21. Juli 1944) der Hitler-Attentäter würdigen wollen“. Das bisher bekannt gewordene Nazi-Demo-Thema für den 21. Juli lautet “Arbeit in der Heimat für gerechten Lohn“.

Der zuständige Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal erklärte bezüglich des sich scheinbar ämterintern bereits mehr als nur andeutenden Nazi-Aufzuges, die Stadt Leipzig sei derzeit “in der Prüfungsphase, ob ein Verbot oder zumindest Auflagen möglich sind“. Aktuell wird bisher für den Leipziger 21. Juli weder vom sich so betitelnden Freien Widerstand, noch von Christian Worch selbst – dessen letzte Online-Neuigkeit immerhin auf den 1. Mai datiert – mobilisiert.

[Dieser Artikel wurde am 14. Mai 2007 bei redok veröffentlicht.]

1. Mai: Erfurt statt Leipzig

Hamburg/Erfurt. Schulter an Schulter wollen am diesjährigen Mai-Feiertag parteifreie Rechtsextremisten gemeinsam mit der NPD ihre zentrale “Mitteldeutschland“-Demonstration in Erfurt zelebrieren.

Nach der Absage von Christian Worch für den in den letzten Jahren ritualisierten Aufmarsch am 1. Mai 2007 in Leipzig schweigt sich dieser auf seiner Website – “wird regelmäßig aktualisiert“ – nach wie vor zu den Hintergründen aus. Leicht irritiert wurde allerdings derweil im Online-Forum des “Freien Widerstand“ über den Verzicht auf Leipzig als Aufmarschort zum 1. Mai 2007 diskutiert.

In dieser Diskussion meldete sich Christian Worch selbst zu Wort. Das Statement des vorgeblich NPD-kritischen Führers der sich so betitelnden freien Kameradschaftsszene birgt durchaus erstaunliche Kuschelansätze zur vordem aus den verschiedensten Gründen immer wieder gescholtenen ideologischen Mutter-Partei NPD. Worch offenbarte einen “Versuch einer Koordination für den 1. Mai zwischen NPD und parteifreien Kräften“ in diesem Jahr, der “überwiegend bisher wohl erfolgreich“ sei.

Da der 1. Mai auf einen Dienstag falle und demnach davor wie danach gewöhnliche Arbeitstage lägen, sei eine regionale Aufteilung sinnvoll, um weite Anreisewege zu vermeiden. In “Mitteldeutschland“ wolle man außer in Berlin nur eine Demonstration veranstalten; insgesamt seien in Deutschland “vier bis maximal sechs Demonstrationen“ beabsichtigt. Die Demonstration in Leipzig habe Worch “zugunsten einer von NPD und parteifreien Kräften gemeinsam geplanten mitteldeutschen 1.-Mai-Demonstration abgesagt“. Dennoch werde es in Zukunft weitere Demonstrationen in Leipzig geben.

Mittlerweile wurde gegenüber redok aus gut unterrichteten thüringischen Quellen die Anmeldung einer rechtsextremistischen Demonstration am 1. Mai in Erfurt durch den NPD-Landesvorstand, namentlich Ralf Wohlleben, bestätigt. Auch die gegenwärtig avisierte Demo-Route sei bereits bekannt. Ausgehend von den Teilnehmerzahlen verschiedenster Nazi-Aufzüge der letzten Jahre am ersten Maitag gehen Thüringer Antifaschisten am 1. Mai 2007 in Erfurt von mindestens 500 aufmarschierenden Rechtsextremisten aus.

[Dieser Artikel wurde am 28. Januar 2007 bei redok veröffentlicht.]

Neu entdeckt: “Autonome Nationalisten“

Köln. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt Medienberichten zufolge vor einer “neuen rechtsextremistischen Gruppierung, die sich äußerlich kaum von linken Autonomen unterscheidet“ und zudem ein Problem für die Sicherheitsbehörden werden könnte.

Der Verfassungsschutz scheint zu Jahresbeginn 2007 mit einem scheinbar völlig neuen und “ernstzunehmenden Phänomen“ konfrontiert zu sein. Wie die Frankfurter Rundschau aus einem noch nicht veröffentlichten Papier des BfV zitiert, warnt dieser aktuell vor einer “jüngeren Generation von Neonazis, die oftmals ein aggressives und militantes Verhalten zeigen“. Die Angehörigen der so beschriebenen Gruppierung tragen – so wird angeführt – “schwarze Kleidung, Turnschuhe, Sonnenbrillen und Baseball-Mützen, Kapuzenpullover und Palästinensertuch und sind von ihren linksextremistischen Pendants damit oft kaum zu unterscheiden“. Bei Demonstrationen bildeten sie “schwarze Blöcke“ und seien darüber hinaus “immer bereit, gewaltsam gegen Polizisten oder Gegendemonstranten zu agieren“. Es handelt sich, wie das BfV weiterhin enthüllt, um die so genannten “Autonomen Nationalisten“ (AN).

Nun berichtet die Frankfurter Rundschau – von anderen Medien bereitwillig so übernommen – durchaus spärlich aus besagtem, zu Jahresbeginn 2007 noch nicht veröffentlichtem, BfV-Bericht und wahrlich nicht sehr weit über das hier zitierte hinaus.

Allerdings sei durchaus mehr als nur angemerkt: Es gibt seit Jahren ausführliche und zum Teil äußerst detallierte Berichte über die AN in entsprechend aufmerksamen Print- und Online-Medien, so etwa auch bei redok in dem vor einem Jahr verfassten Hintergrundbericht “Dortmund ist unsere Stadt“. Nur ein Gegenstand dieser Berichterstattungen war die Diskussion um die AN innerhalb der rechtsextremistischen Szene selbst. Diese fand – relativ öffentlich – beispielsweise auf der Homepage bei “Freier Widerstand“ statt – im Januar 2005. Zwei Jahre später besteht Hoffnung, dass diese brandneuen Erkenntnisse vom Bundesamt für Verfassungsschutz in absehbarer Zeit auch veröffentlicht werden – vermutlich noch innerhalb der kommenden zwei Jahre.

[Dieser Artikel wurde am 5. Januar 2007 bei redok veröffentlicht.]

Lichtstrahl in den Code-Dschungel der Neonazi-Szene

Symbole wie C18, 168:1, 28, KC und WAW können vielfach nicht auf den ersten Blick entsprechend gedeutet werden. Eine kleine Broschüre schafft Abhilfe

In früheren Zeiten sei – wie landläufig oft kolportiert wird – wohl einiges besser gewesen, wie auch immer. Bestimmte politische Zusammenhänge waren zumindest visuell allerdings eindeutiger ersichtlich. So waren dazumal Neonazis – wo auch immer in der gerade wiedervereinigten Bundesrepublik – mehr als weniger deutlich schon an ihrem Outfit erkennbar: Spärlich oder gar nicht vorhandener Haarwuchs, so genannte Bomber-Jacke und Springerstiefel, diese zumeist noch mit weißen Schnürsenkeln. Die Lochzahl der Stiefel war da nicht einmal unbedingt ausschlaggebend.

Doch die Dinge sind längst nicht mehr so deutlich, wie sie zuweilen scheinen. Natürlich gibt es sie noch, die Stiefel-Nazis, gewandet wie eh und je, zudem eindeutig frisiert und auch tätowiert, oft mit militant-martialischem Auftreten.

Wer allerdings bereits in den späten Herbsttagen des Jahres 1998 unvermittelt Zeuge eines des ersten öffentlichkeitswirksamen Auftretens der Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) wurde, mag sich damals noch leicht verwundert die Augen gerieben haben. In fast schon Autonome-Antifa-Outfit versuchten da mehrere Dutzend SSS’ler die Straßen des sächsischen Örtchens Königstein gegen eine bürgerliche Veranstaltung gegen Rechtsextremismus für sich zu beanspruchen.

Ob nun zeitlich den SSS (Trotz Verbot nach wie vor aktiv) nachfolgend oder nicht, bundesweit kopierten mehr und mehr so genannte Freie Kameradschaften und anderweitige rechtsextremistische Zusammenhänge – bis hin zu den Autonomen Nationalisten – Style und Parolen der autonomen Antifa. Darüber hinaus kann es mittlerweile ja durchaus vorkommen, dass aus einem Neonazi-Aufzug heraus – ohne auch nur den vagen Ansatz eines politischen Bezugs – beispielsweise Lieder von Ton Steine Scherben oder auch von Hannes Wader akustisch dominieren.

Axel W. Reitz, einer der führenden Protagonisten der bundesdeutschen rechtsextremen Bewegung, beschrieb im damals am 22.11.2004 noch so existenten Forum des so genannten Freien Widerstands (Neonazis virtuell und im real life nicht erwünscht) den Weg zum Ziel: “Diese ’Autonomen’ [gemeint sind hier die Autonomen Nationalisten] kopieren den Stil und die Aufmachung der linken Strukturen und von linken bisher agitierten Jugendkulturen, dabei werden die bekannten Symbole und Outfits mit unseren Inhalten besetzt und in unserem Sinne interpretiert.“

Abgesehen von diesen eher eindeutig zu interpretierenden rechtsextrem verklausulierten Hülsen gibt es eine weitere Kultur der Szene, auch in Folge verschiedener staatlicher Verbotsverfahren: Codes und Symbole – auf den ersten Blick nicht unbedingt eindeutig, aber um so deutlicher in ihrer Bedeutung. Generell sind längst bei Einlasskontrollen zu Neonazi-Aufzügen Ordnungsbeamte zu sehen, die in dicken Aktenordnern die Rechtmäßigkeit der gesichteten Kleidungsaufschriften überprüfen. Wie wirklich detail- und kenntnisreich dies mitunter geschieht, sei allerdings dahingestellt.

Da das Leben im Normalfall aber keine rechtsextreme Demonstration mit all ihren Begleiterscheinungen ist – wie also entschlüsselt Ottilie Normalverbraucher “Lifestyle, Symbole und Codes von neonazistischen und extrem rechten Gruppen“?

Die Agentur für soziale Perspektiven e.V. (ASP) publiziert aus diesem Grund in der reihe antifaschistischer texte (rat) die kleine Broschüre Versteckspiel nunmehr bereits in der fünften Auflage mit inhaltlich bundesweiten Bezugspunkten. Konzipiert war die Broschüre vormals mit dem Schwerpunkt auf Berlin-Brandenburg. Für Interessierte wurden in einem A4-Heft aktuell “diejenigen Elemente zusammengetragen, die im Alltag rechter Jugendlicher tatsächlich eine Rolle spielen“. Zugleich wird betont, dass “eine bloße Auflistung verbotener Symbole, wie sie beispielsweise in den Publikationen des Verfassungsschutzes auftauchen … keinen Sinn“ habe. Stattdessen gehe “es darum, die Lebenswelt, Funktionsweise und Dynamik extrem rechter Orientierung verständlich zu machen“.

Illustriert beschreibt die Broschüre über 80 Styles des rechtsextremen Milieus, von Symbolen mit nationalsozialistischem Bezug, über Logos, jugendkulturelle Codes, Dresscodes, Symbolnutzung bis hin zu Publikationen und Musik. So werden – über durchaus allgemein bekannte Symbole wie beispielsweise Hakenkreuz, Reichskriegsfahne, Triskele sowie Keltenkreuz und die mittlerweile ja öfters zitierten Codes wie 18, 88 oder 14 Words beziehungsweise Thor Steinar hinaus – auch nicht ganz so geläufige Kombinationen wie C18, 168:1, 28, KC, WAW oder H.F.F.H. und deren Bedeutung bei Rechtsextremisten erläutert.

Wer jetzt allerdings einen fertigen Katalog erwartet, “sozusagen um Jugendliche in verschiedene Kategorien einzusortieren“, wird durch die Broschüre enttäuscht werden, so das postulierte ASP-Selbstverständnis. Vielmehr bedürfe es “einer intensiven Beschäftigung mit Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus, autoritären Denkweisen, Verherrlichung des Nationalsozialismus und tradierten Rollenbildern“. Denn nur dann und mit diesem Hintergrund sei “eine sinnvolle Arbeit mit Jugendlichen möglich“. Stellt sich nur die durchaus polemische Frage: Kann mit jugendlichen Neonazis im Wortsinn wirklich sinnvoll gearbeitet werden?

[Dieser Artikel wurde am 23. Dezember 2005 – bebildert – bei Telepolis veröffentlicht.]

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