Aus gegebenem Anlass –
(…) Laut einer Entscheidung des Landgerichts (LG) Hamburg haftet der Betreiber einer gewerblich betriebenen Website auch ohne Kenntnis für urheberrechtsverletzende Inhalte, die er verlinkt. Dem Linksetzenden obliege die Pflicht einer “zumutbaren Nachforschung zur Frage der Rechtmäßigkeit der Zugänglichmachung“.
Diese Rechtsprechung trifft auch redaktionelle Angebote (…)
[Holger Bleich, Warum heise online derzeit keine Links zum LG Hamburg setzt, heise.de, 9. Dezember 2016]
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Das LG Hamburg. Gestern so: Kommerzielle Webseiten haften auch für Urheberrechtsverletzungen auf verlinkten Webseiten, von denen sie keine Kenntnis haben.
Heute so: Gucken wir doch mal ins Impressum bei justiz.hamburg.de!
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NEIN!! DOCH!!! OOOOOH!!!!
[Fefes Blog, 9. Dezember 2016]
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Wie wäre es denn, wenn wir alle morgen ein Mail, ein Fax oder einen Brief an das Landgericht Hamburg schicken (…) mit folgendem Inhalt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne würde ich über ihren Beschluss vom 18. November (Az. 310 O 402/16) auf meiner Internetseite berichten. Im Rahmen der Berichterstattung möchte ich auch einen Link auf ihre Rechtsprechungsdatenbank hinterlegen, damit sich die Leser meines Berichts ein Bild über die Rechtsprechung ihres Hauses machen können.
Da ich nicht über Einsicht in alle ihre Vertragsangelegenheiten habe und somit nicht feststellen kann, ob für manche Medien auf ihrer Seite die Nutzungsrechte evtl. zeitlich beschränkt waren, komme ich auf diesem Wege meiner Pflicht zur Nachforschung nach und möchte mich bei Ihnen als Seitenbetreiber vergewissern, dass sie die entsprechenden Rechte zur Veröffentlichung haben.
Zur Vermeidung späterer Rechtsnachteile bitte ich hiermit im Sinne ihres o.g. Beschlusses um schriftliche Bestätigung, dass zum derzeitigen Zeitpunkt sämtliche auf den von ihnen verwalteten Internetseiten verwendeten Medien und Texte frei von Rechten Dritter sind. Weiterhin bitte ich um unaufgeforderte Bestätigung des Fortbestehens der Rechtmäßigkeit, sofern sie Inhalte ändern oder ergänzen.
Mit freundlichen Grüßen …
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“Milliarden Menschen leben einfach vor sich hin, und haben keine Ahnung. Wussten Sie, dass die erste Matrix als perfekte Welt geplant war, in der kein Mensch hätte leiden müssen?“ (Agent Smith in Matrix)