[Fundstück] “Grüner Rückblick – und Austritt“, Jörg Rupp, 2. September 2016 –
(…) Die Thinktanks der Partei, die Flügel und die BAGen, sind zu Karrierenetzwerken degeneriert. Die Abgeordneten reden nur noch über ihre Fachgebiete, alleine Cem Özdemir nimmt sich als AmtundMandatler das Recht heraus, mal kurz die komplette friedenspolitische Rest-Säule des Bundesverbandes zu zertreten und sich für Waffen in Kriegsgebiete einzusetzen – die danach prompt auf dem Schwarzmarkt, wie prognostiziert, auftauchen. Was ihn auch nicht zu einer Revidierung seiner Position kommen lässt. Die Partei und Fraktion werden zunehmend von Leuten geprägt, die so lange in der Politik sind, dass man auf Einschätzungen, das “richtige Leben“ betreffend, kaum mehr setzen kann. Grüne Bellizisten nehmen Position für Faschisten in der Ukraine ein, der Widerspruch verhallt. Die Boellstiftung bläst das Horn des Wachstums – niemand schreitet ein. Themen werden diktiert von Leuten, die sich nie der Partei und einer Wahl stellen mussten – sondern eingestellt wurden.
Die Partei nimmt Spenden an, von Lobbyisten und Verbänden, zu denen auch Rüstungsunternehmen gehören – und zwar in erheblicher Höhe.
Auf grünen Debattenlisten tauchen Sympathisanten von KenFM und anderen Querfrontlern und Verschwörungstheoretikern auf und man hat Mühe, darauf aufmerksam zu machen, was das denn für Protagonisten sind.
Die Partei orientiert sich ausschließlich an den Möglichkeiten, Macht zu erringen und Posten und Mandate zu erhalten, Inhalte werden zusehends zur Verhandlungsmasse (…)
***
Notabene – Der Zitator [OM] ist, als damals amtierender Stadtrat in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden sowie Regionalbüroleiter einer Bundestagsabgeordneten, – einen Tag nach dem Bielefelder ’Kriegsparteitag’ 1999 – einst aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten.
***
