[Fundstück] politplatschquatsch.com, 24. Juni 2010 –
“Erst wenn der letzte Abstoß geschlagen, die letzte Flanke weggefangen und der letzte Strafstoß vergeben ist, werdet ihr merken, dass Autofähnchen keine Tore schießen.“
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Mit Dank & Gruß an PPQ und dortselbst im Original.
[Dieser Beitrag wurde am 26. Juni 2010 bei Ostfussball.com publiziert.]
spiegelkritik.de (22. Juni 2007) –
Nicht nur eine Propagandalüge von Goebbels überdauert Jahrzehnte
Dieses Werk hat Gunnar Schubert, durchaus bekannt als KONKRET-Autor, lange umgetrieben. Es ist dem Foliant anzumerken, positiv wohlgemerkt. Denn “was ist zu Dresden nicht schon alles geklöppelt, gebatikt und gelyrikt worden“?, fragt Schubert unter der gewagten Kapitel-Überschrift “Der poetische Bombenholocaust“. Und nun – so im Geleit der Publikation – “noch ein Buch über die Bombardierung im Februar 1945 auf Dresden? Noch ein Plädoyer für oder wider die Befreiung der Welt von den Deutschen? Noch eine Berechnung der Totenzahlen, der Bombenabwurfmenge, des unermesslichen Leids derer, die es nicht gewesen sind?“.
Nach der Lektüre von Schuberts Buch lautet die Antwort: Es ist keineswegs lediglich ’noch ein Buch’ zu Dresden, ein beliebiges schon gar nicht. Denn der Autor nimmt sich detailliert und kenntnisreich vieler der zahlreichen Legenden um die Bombardierung Dresdens an – und widerlegt sie mit dem ihm eigenen schriftstellerischen System Stück um Stück. Letztendlich lässt Schubert nicht viel übrig von den Mythen deutscher Opfer der mittlerweile wieder gern so betitelten “alliierten Terrorangriffe“. Übrig bleiben allerdings historische Tatsachen, die einige so vielleicht nicht gern zur Kenntnis nehmen werden wollen. Bedauerlicherweise sind dem Buch indes weder ein Personen-, noch ein Sachregister ergänzend beigefügt worden.
Über 22 Kapitel, untersetzt mit 180 Literaturverweisen und Anmerkungen, spannt Schubert seinen mitunter sprachlich brillanten historischen Bogen. Wobei garantiert nicht alles thematisch Relevante letztlich wohl auch einbezogen werden konnte. Beginnend mit den “Lügen der Zeitzeugen“ führt der Autor dabei die Leserin und den Leser über die “Lüge von der unschuldigen Stadt“ hin zu den “Lügen der Aufrechner“ und lässt dabei die “Tieffliegerlüge“ nicht rechts liegen. Über die “Phosphorlüge“, die “Atombombenlüge“, die “Lüge von der Kunst- und Kulturstadt“, die “Lüge von den Mitwissern“ sowie die “Totalitarismuslüge“ findet der Verfasser schließlich “kein gutes Ende“ im “Tal der Erbarmungslosen“.
Denn, so Schubert an dieser Stelle: “Wer versucht die Einzelteile des Great Dresden Swindle zu sortieren, gerät in einen tiefen Sumpf von Hörensagen, Behauptungen, Oral History und der Ventilierung dieses schier undurchdringlichen Lügenkonstrukts durch Negationisten, Revisionisten und staatsideologische Propaganda. (…) Inferno, Hölle, der Tod von Dresden. So schreit und heult eine Volksgemeinschaft, zusammengehalten aus der Abwehr von Realität und Argument. Denn es mangelt ihnen, den einzigen, den wahren Opfern, nicht nur an Schamgefühl, sondern auch an Schuldverständnis (…) Die Bombardierungen, das kann nicht oft genug gesagt werden, waren nicht Ursache, sondern lediglich die vorhersehbare Wirkung, dessen, was die Deutschen wissentlich und willentlich verbrochen hatten. Mit der von der Nazi-Propaganda in die Welt gesetzten Lüge von der ’Sinnlosigkeit der Angriffe’ verhöhnen Leute wie der Ministerpräsident Georg Milbradt oder der Negationist Andreas Brie die wenigen, die tatsächlich unschuldig starben“.
Der Autor betreibt, dies sei keineswegs verschwiegen, in seinem Werk darüber hinaus unter anderem auch einen kleinen Exkurs “Was vom Antifaschismus in der DDR übrigblieb“ und betrachtet den gesamtdeutschen 13. Februar in einer “Chronologie von der Wiedervereinigung bis heute“ – so zusammengefasst von aufmerksamen Beobachtern Dresdner Ereignisse allerdings für inhaltlich noch ergänzenswert gehalten. Die Lektorin Schuberts, Marit Hofmann – von ihm ironisch als “langjährige Führungsoffizierin“ vorgestellt – steuert dem Werk einen unbedingt nicht zu vernachlässigenden Gastbeitrag “Der Tod ist ein Meister aus Dunkeldeutschland – Denkmalpflege auf sächsisch“ bei.
“Weder will der Autor eine neue religiöse Sonderbewegung initiieren, noch hofft er, den Unbelehrbaren, den Menschenfeinden innerhalb und außerhalb der Stadt, zu Einsichten zu verhelfen. Es ist in seiner Unvollständigkeit der Versuch, ’Dresden’ aus der isolationistischen Sicht herauszuholen und für ein wenig Gedankenfreiheit zu sorgen“, so das postulierte Credo des Autoren. Bei diesem durchaus als gelungen zu resümierenden Versuch überlässt es Schubert zudem auch keinen Mutmaßungen, seine eigenen politischen Ambitionen betreffend: “Erst wenn man der Lüge von der unschuldigen Stadt ein Ende bereitet, wird man denen gerecht, die wirklich unschuldig umkamen: Verfolgte des Naziregimes, Kriegsgefangene, Kinder“.
Gunnar Schubert lebt schon viele Jahre in besagter Stadt an der Elbe – mithin “in der weltlichen Vorhölle, dem Sendegebiet des MDR“ – und beweist sich mit diesem Werk als profunder Kenner der ’Dresden’-Materie. Sein Buch widmet er “denen, die gegen Deutschland und diese Deutschen, die es ihnen nie vergessen werden, gekämpft haben“. Eine Veröffentlichung, die weit über Dresden hinaus berechtigte Aufmerksamkeit erregen dürfte.
[Dieser Artikel wurde im April 2006 bei IDGR veröffentlicht. Nachpublizierung u.a. bei hagalil.com, 30. April 2006]
Der Lauschangriff auf einen Dresdner Journalisten ist nicht nur ein politischer Skandal
Der Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland enthält die durchaus bekannte Aussage, dass jeder das Recht hat, “seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen zu informieren“.
Auf eben jenem Artikel des Grundgesetzes beruht der dann so bezeichnete Informantenschutz von Journalistinnen und Journalisten. In der Konsequenz bedeutet dies eigentlich, dass die jeweilige journalistische Quelle geschützt ist. Ein Journalist hat also – wie auch Anwälte und Abgeordnete – dahingehend einen gesetzlich verbrieften Anspruch auf Zeugnisverweigerungsrecht nach Paragraf 53 der Strafprozessordnung. In der Strafprozessordnung ist des weiteren festgeschrieben, dass beispielsweise die Abfrage von Telefonverbindungsdaten nur unter definierten Voraussetzungen gestattet ist. So weit zur rechtlichen Theorie – Was aber, wenn ein Journalist ein wenig mehr zu wissen scheint als andere, zudem noch durchaus brisante Informationen?
Am 24. Mai 2005 fand eine Durchsuchung der Immobilie des ehemaligen sächsischen Wirtschaftsministers Kajo Schommer (CDU) statt. Ausschlaggebend hierfür waren bis dato stattgefundene Ermittlungen der sachseneigenen Antikorruptionseinheit “Ines“ gegen Schommer. Allerdings waren damals die Ermittler nicht die ersten vor Ort auf besagtem Anwesen: Ronny Klein, ein Journalist der Dresdner Morgenpost, berichtete – auch mit Fotos des Ex-Ministers während der Aktion regional relativ Aufsehen erregend – von der Durchsuchung. Unmittelbar danach beginnen bei der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft Untersuchungen zur Ermittlung der “undichten Stelle“ – wie mittlerweile bekannt mit entsprechender Information an das Sächsische Justizministerium. Der Vorwurf lautet “Verrat von Dienstgeheimnissen“, ermittelt wird gegen “Unbekannt“.
Lauschangriff auf das Diensttelefon
Was folgt ist, dass das hernach zuständige Amtsgericht Chemnitz die von der Staatsanwaltschaft Chemnitz beabsichtigten Daten-Abfragen bezüglich von 29 LKA-Beamten, 19 Staatsanwälten und “Ines“-Mitarbeitern ablehnt, aus Rechtsgründen wie betont wird. Hinsichtlich des Journalisten wird allerdings anders verfahren: Zurückreichend ab dem 15. April werden alle Handy-Telefonate von Klein aufgelistet und entsprechend der erfolgten Kontakte ausgewertet.
Eine Datenerfassung der jeweiligen Geo-Koordinaten des Journalisten wird seitens der ermittelnden Behörde abgestritten, liegt aber – unterstellt – nach Stand der Abhörtechnik allerdings durchaus im Bereich des Möglichen. Der Lauschangriff auf das Diensttelefon von Klein wird wegen des technischen Aufwandes – das Dresdner Druck- und Verlagshaus beherbergt neben der Dresdner Morgenpost auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sächsischen Zeitung – nicht realisiert. Allerdings, so berichtete die Sächsische Zeitung, habe die Telekom sinngemäß angeboten, man könne die Daten aller Telefonate, die über die zentrale Einwahl gehen, bereit stellen, da eine Abfrage von Kleins Dienstapparat separat nicht möglich sei.
Im Zuge des Lauschangriffes auf Klein wird ein Telefon-Kontakt mit “Ines“-Staatsanwalt Andreas Ball dokumentiert, woraufhin dessen dienstliche sowie auch die private Telefonnummer in den Fokus der Überwacher genommen werden. Mittlerweile sind seine Telefon- und auch Kontoverhältnisse aktenkundig erfasst. Das angeblich anvisierte Ermittlungsziel ist, den Tippgeber für die Dresdner Morgenpost zu enttarnen. Und die Pressefreiheit treibt derweil von Dresden aus ganz langsam elbabwärts durch die Republik. Sollen so etwa Spitzelattacken auf Journalisten hoffähig gemacht werden – gar ein sächsischer Testballon vielleicht mit sich andeutend absehbarer bundesweiter Relevanz? Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) stellte in einer Pressemitteilung fest, dass er in den zu Tage getretenen sächsischen Verhältnissen “eine massive Verletzung der Pressefreiheit“ sieht und zudem eine Gefährdung der journalistisch-investigativen Recherche befürchtet.
Die Vorgänge um den Lauschangriff gegen den Journalisten Ronny Klein haben – abgesehen davon, dass der Skandal längst jenseits der Ländergrenzen Aufsehen erregt – mittlerweile zu einem parlamentarischen Nachspiel im Sächsischen Landtag geführt, welches durchaus politisch interessant ist. Immerhin regieren in Sachsen CDU und SPD gemeinsam – der verantwortliche Justizminister, Geert Mackenroth, wird von der CDU gestellt. Mackenroth vertrat im Vorfeld der Landtagssitzung die Auffassung, die Datenabfrage bezüglich des ausgespähten Journalisten sei “rechtens“ gewesen. Die Kritik der politischen Opposition war heftig, und auch aus den Reihen von CDU und SPD gab es durchaus kritische Stimmen. Nun bestehen CDU und SPD quasi in der Konsequenz jeweils von sich als Regierung selbst auf einem ausführlichen Bericht über die erfolgte Journalisten-Bespitzelung.
Bei der ersten parlamentarischen Behandlung in der Sache erklärte der sächsische Justizminister, er bedauere es, dass die Pressefreiheit “tangiert werden musste“ und bezeichnete diesen Vorgang als einmaligen “Einzelfall“. Zumindest war es Mackenroth stets wichtig zu betonen, Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) sei “zu keinem Zeitpunkt“ über die Einzelheiten des Lauschangriffs informiert gewesen. Cornelius Weiss, Alterspräsident des Landtages und SPD-Fraktionsvorsitzender, betonte im Verlauf der ersten Informationen bezüglich der Abhöraktion unmissverständlich, die Pressefreiheit sei “eine wichtige Säule der Demokratie, die darf man nicht absägen“. Generalstaatsanwalt Jörg Schwalm erklärte derweil, dieser Fall sei “der bisher erste in Sachsen, bei dem die Staatsanwaltschaft einen Beschluss zur Abfrage von Telefondaten eines Journalisten erwirkt“ habe.
[Dieser Artikel wurde am 8. September 2005 bei Telepolis veröffentlicht.]
Mit einer bundesweiten Schülerzeitung wollen Neonazis gezielt neue Klientel ansprechen. Die Finanzierung dafür soll aus der braunen Szene selbst kommen
Der geplante Überraschungscoup rechtsextremer Protagonisten dürfte gründlich daneben gegangen sein. Seit einiger Zeit kursiert ein Probeentwurf für eine bundesweite Schülerzeitung mit sehr deutlich rechtsextremistischem Touch, der mittlerweile öffentlich geworden ist. Dabei wurde im Anschreiben unter der Rubrik “information“ unmissverständlich die nationalsozialistische Geheimhaltungsstufe vorgegeben. Originalton: “Diese Epost geht ausschließlich an nationale Versände, Personen und Gruppen die uns bekannt sind und zu denen wir Vertrauen haben!“ Weiter weist die nationale Projekttruppe darauf hin: “Es gilt das Vertrauensprinzip! Keine Veröffentlichungen in öffentlichen Foren oder Informationsseiten!“ – um gleichzeitig aufzufordern: “Wer weitere Versände, Personen oder Gruppen kennt, der kann diese Mitteilung gern weiterversenden!“
Worum geht es bei dieser mit beabsichtigter Geheimhaltung versehenen internen Vorab-Information für so bezeichnete national Gesinnte? “Independent – unabhängige Schüler- & Jugendzeitung. kritisch – kreativ – zukunftsweisend“ heißt relativ harmlos daherkommend die Headline des Projekts. Die endgültige Print-Form soll im Format A5 erscheinen und als Minimum 16 Seiten umfassen. “Je nach dem was an Mitteln zusammenkommt, kann die Zahl beliebig vergrößert werden!“ Der erste Independent wird für das 2. Quartal 2005 avisiert und soll danach aller Vierteljahre erscheinen. Beabsichtigt ist Schwarz-weiß-Druck oder “2-farbig (je nach dem, was an Geld zusammenkommt!)“. Die Macher von Independent sehen ihre Zielgruppe so, dass die Verteilung “an Jugendliche … und nicht an Szeneleute“ beabsichtigt ist. Dementsprechend wird auch um “Werbung, Annoncen oder Mitteilungen … in ordentlicher Form“ gebeten. Gleichfalls wird die rechtsextreme Schulhof-Website eine “Extraseite für die Schülerzeitung“ erhalten.
Bei den mittlerweile ebenfalls publik gewordenen Texten – “In diesem Probeexemplar sind nur kurz Anrisse von Texten beinhaltet, dass ihr seht, wie und vor allem was geschrieben wird“ – wird beispielsweise “die medienlüge“ pseudokritisch hintergefragt: “Sind wir nur das Mittel, damit Medienchefs noch mehr verdienen?“ Unter “umweltschutz“ folgt “ein kurzes resume“: “Jeder kann ohne großen Zeit- und Kostenaufwand etwas für die Umwelt tun.“
Das Layout des Telepolis vorliegenden Probeexemplars von Independent ist eher laienhaft erstellt und soll wohl lediglich andeutungsweise dazu dienen, “euch zu informieren, wie die bundesweite ’Unabhängige Schülerzeitung [independent]’ aussehen soll“. Mithin werden allerdings bereits vordergründig unverfänglich scheinende “Themengebiete“ in Independent “von der Umweltproblematik über Musik bis hin zum sozialkritischen Gebiet“ angekündigt.
Allein die Vereinnahmung einer Comic-Kult-Figur für die Probe-Titelseite von Independent sorgte im WorldWideWeb bereits für – allerdings eher unpolitische – Aktionsankündigungen. Die linke Spaßguerilla meint: “Bernd das Brot wurde von den Faschoschweinen entführt und gezwungen auf dem Cover einer Nazizeitung zu posieren“ und “deshalb fordern wir alle fortschrittlichen Kräfte auf: Befreit Bernd das Brot! Alle Mittel müssen eingesetzt, alle Kräfte mobilisiert werden“. Die verbalradikale Steigerung liest sich nicht weniger unpolitisch dramatisch: “Wir werden für die Freiheit von Bernd das Brot kämpfen und uns nicht scheuen, Waffen und Sprengstoff einzusetzen!!!!“
Aber zurück zum Eigentlichen. Woher kommt das Geld für Independent? Finanziert werden soll “diese große Sache durch Konzerte“ sowie “durch eigene Aufwendungen und (hoffentlich) durch Versände, Läden, Labels und Kameradschaften unserer Szene“. Und vielleicht auch durch NPD-Landtagsabgeordnete? Als Kontakt fungiert ein “Pressearchiv“ unter einem Postfach in Dresden. Online erreichbar ist die derzeitige Redaktion von Independent über den Free-Mailer hotmail.com. Als Unterstützer werden die so genannten Freien Kräfte Sachsen (“HI MOM! Ich habe die Neonazis gehackt“), Bound For Nature sowie Underground Music (AryenMusic – Aryen88 and Underground-Music) angegeben.
Als einer der Unterzeichner des Vorab-Independent-Rundschreibens gilt Karsten Scholz, Herausgeber der “Rufe ins Reich“. Gleichfalls involviert ist der “Nationale Bote“. Die Freien Kräfte Sachsen beabsichtigen übrigens dieser Tage, unter dem Motto “Linken Terror dort bekämpfen, wo er entsteht“ durch die Dresdner Neustadt zu marschieren. “Verwirklicht“ wird Independent über den NMV-Medienbetrieb – “NMV. Propaganda aller Art. Der Versand für Nationale Sozialisten!“.
[Dieser Artikel wurde am 17. März 2005 bei Telepolis veröffentlicht.]