Archiv der Kategorie: PoliticalScene

MedienScreen # 126 [Urlaubsgrüße?]

[Fundstück] DER SPIEGEL, 10. September 2016 –

(…) Aufrufe zum Ferienboykott hatte es bereits nach dem guten Abschneiden der AfD in Sachsen-Anhalt gegeben, bis sich herausstellte, dass dort kaum jemand freiwillig Urlaub macht. In Mecklenburg-Vorpommern mit seinen über sieben Millionen Touristen pro Jahr ist das anders (…)

Markus Feldenkirchen, “Antifaschistisch im Strandkorb“

(…) Diese Woche fragten deutsche Medien: “Kann man noch Urlaub auf Usedom machen?“ Die AfD war bei der Landtagswahl am Sonntag in den meisten Gemeinden auf der Insel auf über 30 Prozent gekommen. Dabei liegt die größte Hochburg der Rechtspopulisten eigentlich 20 Kilometer weiter westlich. In der kleinen Gemeinde Blesewitz stimmten 48,2 Prozent für die AfD und 17,3 Prozent für die NPD, insgesamt zwei Drittel der Wähler. Die SPD kam gerade noch auf sechs Stimmen (5,5 Prozent), die CDU auf zehn (9,1). Aber hier will sowieso niemand Urlaub machen (…)

Laura Backes, “’Nischt is’ passiert’“

MedienScreen # 125 [Grün, olivgrün sind die Kleider …]

[Fundstück] “Grüner Rückblick – und Austritt“, Jörg Rupp, 2. September 2016 –

(…) Die Thinktanks der Partei, die Flügel und die BAGen, sind zu Karrierenetzwerken degeneriert. Die Abgeordneten reden nur noch über ihre Fachgebiete, alleine Cem Özdemir nimmt sich als AmtundMandatler das Recht heraus, mal kurz die komplette friedenspolitische Rest-Säule des Bundesverbandes zu zertreten und sich für Waffen in Kriegsgebiete einzusetzen – die danach prompt auf dem Schwarzmarkt, wie prognostiziert, auftauchen. Was ihn auch nicht zu einer Revidierung seiner Position kommen lässt. Die Partei und Fraktion werden zunehmend von Leuten geprägt, die so lange in der Politik sind, dass man auf Einschätzungen, das “richtige Leben“ betreffend, kaum mehr setzen kann. Grüne Bellizisten nehmen Position für Faschisten in der Ukraine ein, der Widerspruch verhallt. Die Boellstiftung bläst das Horn des Wachstums – niemand schreitet ein. Themen werden diktiert von Leuten, die sich nie der Partei und einer Wahl stellen mussten – sondern eingestellt wurden.

Die Partei nimmt Spenden an, von Lobbyisten und Verbänden, zu denen auch Rüstungsunternehmen gehören – und zwar in erheblicher Höhe.

Auf grünen Debattenlisten tauchen Sympathisanten von KenFM und anderen Querfrontlern und Verschwörungstheoretikern auf und man hat Mühe, darauf aufmerksam zu machen, was das denn für Protagonisten sind.

Die Partei orientiert sich ausschließlich an den Möglichkeiten, Macht zu erringen und Posten und Mandate zu erhalten, Inhalte werden zusehends zur Verhandlungsmasse (…)

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Notabene – Der Zitator [OM] ist, als damals amtierender Stadtrat in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden sowie Regionalbüroleiter einer Bundestagsabgeordneten, – einen Tag nach dem Bielefelder ’Kriegsparteitag’ 1999 – einst aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten.

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MedienScreen # 124 [Rosenblüte?]

[Fundstück] Margarete Stokowski, “AfD in Mecklenburg-Vorpommern – Wir basteln uns eine Nazi-Apokalypse“, SPIEGEL ONLINE, 6. September 2016 –

(…) wenn Tucholsky 1931 schrieb, den Rechten gehören “Rosen auf den Weg gestreut“, dann scheint das bittererweise die unsatirische Vorlage für viele zu sein, mit der sie den neuen Rechten den Weg bereiten (…)

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(Screenshot Twitter: O.M.)

Connewitz: Nachträgliches Licht ins Dunkel des Leipziger Allerlei?

Dem MDR-Magazin exakt liegt nunmehr offenbar eine namentliche Liste aller am 11. Januar dieses Jahres nach einem militanten Überfall auf den Stadtteil Connewitz in Leipzig festgesetzten Personen vor.

Nach Darstellung des mitteldeutschen Nachrichtenmagazins zählen zu den an diesem Abend in Gewahrsam Genommenen “mindestens zehn Personen, die in den vergangenen Jahren für die NPD bzw. ihre Jugendorganisation ’Junge Nationaldemokraten’ (JN) aktiv waren“.

Zudem seien Kader der rechtsextremen Partei Die Rechte und der verbotenen Weisse Wölfe Terrorcrew vor Ort gewesen. Ebenso “ein Führungsmitglied der 2001 verbotenen ’Skinheads Sächsische Schweiz’ sowie mehrere Männer aus dem Umfeld der damals für ihre Angriffe auf Andersdenkende berüchtigten Schlägertruppe“ und ein Mitglied der unter Rechtsterrorismusverdacht stehenden Gruppe Freital finden sich auf der exakt vorliegenden Namensliste.

Gleichfalls einer nicht näher verifizierten – vom Verfassungsschutz beobachteten – “Kameradschaft aus Dresden“ identifizierte die Polizei nach Angaben von exakt neben “Kampfsportlern aus Thüringen und Dresden … auch drei Aktive des Eilenburger ’Imperium Fight Team’“.

“An dem Angriff auf das linksalternative Leipziger Stadtviertel Connewitz am 11. Januar 2016 haben sich neben Fußball-Hooligans auch neonazistische Kader, Mitglieder militanter Gruppen und aktive Kampfsportler beteiligt … Sie kamen überwiegend aus Sachsen aber auch aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Berlin“ [exakt, 1. September 2016].

Das war’s? Keine Frage(n) mehr offen?

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(Screenshot Twitter: O.M.)

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A middle finger only. For the Dresdner MoPo.

So etwas bleibt an einem hängen. Von 2003 bis 2005 bekleidete er in der SPD das Amt des Beauftragten für Popkultur und Popdiskurs. Aktuell sehen manche in ihm den designierten Kanzlerkandidaten der bundesdeutschen Sozialdemokratie. Andere sehen ihn anders.

Über Sigmar Gabriel mag schließlich jeder denken, was er will. Und ihn sehend begleiten. Irgendwie. Je nach dem –

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(bento.de, 16. August, 22:57 Uhr – Screenshot: O.M.)

Auch über die Dresdner Morgenpost kann natürlich jedweder denken, was er mag. Wenn Überschriften einfach so vom Himmel zu fallen scheinen. Quasi zusammenhanglos. Beispielsweise –

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(Dresdner Morgenpost Online, 17. August, 06:42 Uhr – Screenshot: O.M.)

Ein Schelm, wer Böses zwischenhinein denkt. Dabei ist es doch nur Popkultur. Oder vielleicht schon Diskurs. Journalistisch? Pseudopolitisch? So etwas bleibt nicht wirklich hängen. Helau?

“SPD-Chef Sigmar Gabriel hat rechten Demonstranten den Mittelfinger gezeigt. Der Vorfall ereignete sich am Freitag bei einem Besuch in Salzgitter. Dort versuchten Vermummte, einen Auftritt Gabriels mit rechten Parolen zu stören“ [tagesschau.de, 17. August, 14:49 Uhr].

Post Scriptum –

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(Screenshot Twitter: O.M.)