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Sächsischer “Phänomenbereich Sport und Gewalt“

Nach offiziellen Darstellungen waren mit Stichtag 30. April 2013 Informationen über 13.033 Personen in der Verbunddatei “Gewalttäter Sport“ beim Bundeskriminalamt erfasst.

In den letzten Wochen und Monaten wurden beispielsweise in Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Berlin und Sachsen-Anhalt mehr und mehr bundesländerspezifische Datensammlungen über Fußballanhänger aller Couleur bekannt. Nun ebenso in Sachsen. Überraschung? Die Rechtmäßigkeit solcher Dateien steht nicht erst seit gestern in der Kritik.

Nach aktuellen Medienberichten sammelt auch Sachsens Polizei seit Jahren Informationen über die fußballtangierende Fanszene. Laut Antworten von Innenministers Markus Ulbig (CDU) auf Anfragen des bündnisgrünen Abgeordneten Valentin Lippmann (Drucksache 6/4224) sind datensatzmäßig in Sachsen derzeit 594 Hooligans erfasst. Dabei wurden 328 Personen von der Polizeidirektion Dresden, 102 durch die Polizeidirektion Leipzig und 164 von der Polizeidirektion Zwickau gespeichert.

Bei einer bezüglichen Aufschlüsselung durch die Freie Presse hinsichtlich sächsischer Vereine “entfallen die mit Abstand meisten Fälle auf den Drittligisten Dynamo Dresden (328). Auf Platz zwei rangiert Viertligist FSV Zwickau (154), gefolgt von den Leipziger Vereinen Lok (72) und Chemie (19). Dem Umfeld des Drittligisten Erzgebirge Aue wird kein einziger Datensatz zugeordnet, RB Leipzig genauso wie dem VfB Auerbach nur jeweils einer, dem Chemnitzer FC vier und dem VFC Plauen immerhin neun“.

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(Ressentiments – Foto: O.M.)

“Warum es neben der datenschutzrechtlich höchst umstrittenen vom Bundeskriminalamt geführten bundesweiten Datei ’Gewalttäter Sport’ eine weitere sächsische Datei braucht, ist nicht nachvollziehbar. Zumal in der sächsischen Datei offensichtlich mehr Personen aus Sachsen gespeichert werden als in der bundesweiten. Während 2015 in der BKA-Datei ’Gewalttäter Sport’ 480 Personen gespeichert wurden, sind es in der sächsischen Datei immerhin über 100 Personen mehr”, so Valentin Lippmann.

Das für den “Phänomenbereich Sport und Gewalt“ angewandte “ermittlungsunterstützende Fallanalysesystem Sachsen“ (eFAS) sei nach Ministeriumsangaben “keine Auskunftsdatei im klassischen Sinn, sondern ein ’Arbeitsinstrument’ für die Ermittlungen in Strafverfahren“.

“Eine regelmäßige selektive Datenübermittlung erfolgt anlassbezogen an das Bundeskriminalamt … Für personenbezogene Daten ist in eFAS eine Aussonderungsprüffrist von zwei Jahren vorzugeben. Eine automatisierte Routine prüft das Aussonderungsdatum. Mit Erreichung des Aussonderungsdatums entscheidet der Sacharbeiter über eine Löschung oder im begründeten Einzelfall über eine rechtlich zulässige Verlängerung der Speicherung.“

Seit Jahren schon steht mehr als deutlich am Raum, dass allein schon derjenige, “wessen Personalien … einmal im Rahmen der ’Gefahrenabwehr’ kontrolliert worden sind, Eingang in die Datei ’Gewalttäter Sport’ [findet] und sich strafrechtlicher und zivilrechtlicher Anfeindung ausgesetzt [sieht]“ – “Schlimmer geht es nimmer! Dieses System lässt jedem Datenschützer die Haare zu Berge stehen!“ (anwalt.de, 29. Februar 2012).

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– Update –

(…) Nachdem mittlerweile in elf Bundesländern öffentlich wurde, dass die Polizei Datenbanken oder Dateien über Fußballfans angelegt hat, fordert die Arbeitsgemeinschaft Fananwälte nun die Löschung all dieser Dateien (…) [Faszination Fankurve, 15. April 2016]

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VFC Plauen: Deadline?

Beim Siebtplatzierten der Regionalliga Nordost scheint im vogtländischen Revier sinnbildlich nicht nur eine Tanne in Flammen zu stehen. Die Dresdner Morgenpost jedenfalls beschreibt aktuell “Chaostage beim VFC Plauen“.

So haben Mitte der zurückliegenden Woche die VFC-Spieler das anberaumte Training boykottiert. Grund dafür sei unter anderem eine regelmäßig unpünktliche Zahlung der Gehälter gewesen.

“Das war ein letzter Hilfeschrei. Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber die Ausmaße sind für einzelne Spieler nicht mehr zu verantworten. Seit zwei Jahren gibt es immer wieder massive Probleme mit den Gehaltszahlungen“ (Kai Zimmermann, Stürmer beim VFC).

Auf einer 90 Minuten dauernden Pressekonferenz am 6. Februar “gaben Präsident Wilfried Hub und Finanzvorstand Matthias Gräf ein jämmerliches Bild ab“ (Morgenpost); mehrmals musste Gräf von Hub in seinen Aussagen korrigiert werden.

“Durch einen Glücksumstand sind wir in der Lage, alle ausstehenden Gehälter zu zahlen. Wir leben trotzdem weiter von der Hand in den Mund, weil einige Sponsoren nicht pünktlich zahlen. Die Situation wird möglicherweise so bleiben. Wir dürfen die Lage aber nicht schlechter reden als sie ist. Uns ist immer etwas eingefallen“ (Wilfried Hub).

Allerdings klingen dahingehend zitierte Worte von Kai Zimmermann irgendwie nicht ganz so optimistisch: “Wir haben nicht das Gefühl, dass hier alle alles geben“. Denn: “Trotz der jetzt geleisteten Zahlungen ist die sportliche Zukunft des VFC unklarer denn je“ (vogtland-sport.de).

VFC Plauen – Quo vadis?

[Dieser Artikel wurde am 7. Februar 2014 bei Ostfussball.com veröffentlicht.]