MedienScreen # 126 [Urlaubsgrüße?]

[Fundstück] DER SPIEGEL, 10. September 2016 –

(…) Aufrufe zum Ferienboykott hatte es bereits nach dem guten Abschneiden der AfD in Sachsen-Anhalt gegeben, bis sich herausstellte, dass dort kaum jemand freiwillig Urlaub macht. In Mecklenburg-Vorpommern mit seinen über sieben Millionen Touristen pro Jahr ist das anders (…)

Markus Feldenkirchen, “Antifaschistisch im Strandkorb“

(…) Diese Woche fragten deutsche Medien: “Kann man noch Urlaub auf Usedom machen?“ Die AfD war bei der Landtagswahl am Sonntag in den meisten Gemeinden auf der Insel auf über 30 Prozent gekommen. Dabei liegt die größte Hochburg der Rechtspopulisten eigentlich 20 Kilometer weiter westlich. In der kleinen Gemeinde Blesewitz stimmten 48,2 Prozent für die AfD und 17,3 Prozent für die NPD, insgesamt zwei Drittel der Wähler. Die SPD kam gerade noch auf sechs Stimmen (5,5 Prozent), die CDU auf zehn (9,1). Aber hier will sowieso niemand Urlaub machen (…)

Laura Backes, “’Nischt is’ passiert’“

Sächsischer “Phänomenbereich Sport und Gewalt“

Nach offiziellen Darstellungen waren mit Stichtag 30. April 2013 Informationen über 13.033 Personen in der Verbunddatei “Gewalttäter Sport“ beim Bundeskriminalamt erfasst.

In den letzten Wochen und Monaten wurden beispielsweise in Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Berlin und Sachsen-Anhalt mehr und mehr bundesländerspezifische Datensammlungen über Fußballanhänger aller Couleur bekannt. Nun ebenso in Sachsen. Überraschung? Die Rechtmäßigkeit solcher Dateien steht nicht erst seit gestern in der Kritik.

Nach aktuellen Medienberichten sammelt auch Sachsens Polizei seit Jahren Informationen über die fußballtangierende Fanszene. Laut Antworten von Innenministers Markus Ulbig (CDU) auf Anfragen des bündnisgrünen Abgeordneten Valentin Lippmann (Drucksache 6/4224) sind datensatzmäßig in Sachsen derzeit 594 Hooligans erfasst. Dabei wurden 328 Personen von der Polizeidirektion Dresden, 102 durch die Polizeidirektion Leipzig und 164 von der Polizeidirektion Zwickau gespeichert.

Bei einer bezüglichen Aufschlüsselung durch die Freie Presse hinsichtlich sächsischer Vereine “entfallen die mit Abstand meisten Fälle auf den Drittligisten Dynamo Dresden (328). Auf Platz zwei rangiert Viertligist FSV Zwickau (154), gefolgt von den Leipziger Vereinen Lok (72) und Chemie (19). Dem Umfeld des Drittligisten Erzgebirge Aue wird kein einziger Datensatz zugeordnet, RB Leipzig genauso wie dem VfB Auerbach nur jeweils einer, dem Chemnitzer FC vier und dem VFC Plauen immerhin neun“.

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(Ressentiments – Foto: O.M.)

“Warum es neben der datenschutzrechtlich höchst umstrittenen vom Bundeskriminalamt geführten bundesweiten Datei ’Gewalttäter Sport’ eine weitere sächsische Datei braucht, ist nicht nachvollziehbar. Zumal in der sächsischen Datei offensichtlich mehr Personen aus Sachsen gespeichert werden als in der bundesweiten. Während 2015 in der BKA-Datei ’Gewalttäter Sport’ 480 Personen gespeichert wurden, sind es in der sächsischen Datei immerhin über 100 Personen mehr”, so Valentin Lippmann.

Das für den “Phänomenbereich Sport und Gewalt“ angewandte “ermittlungsunterstützende Fallanalysesystem Sachsen“ (eFAS) sei nach Ministeriumsangaben “keine Auskunftsdatei im klassischen Sinn, sondern ein ’Arbeitsinstrument’ für die Ermittlungen in Strafverfahren“.

“Eine regelmäßige selektive Datenübermittlung erfolgt anlassbezogen an das Bundeskriminalamt … Für personenbezogene Daten ist in eFAS eine Aussonderungsprüffrist von zwei Jahren vorzugeben. Eine automatisierte Routine prüft das Aussonderungsdatum. Mit Erreichung des Aussonderungsdatums entscheidet der Sacharbeiter über eine Löschung oder im begründeten Einzelfall über eine rechtlich zulässige Verlängerung der Speicherung.“

Seit Jahren schon steht mehr als deutlich am Raum, dass allein schon derjenige, “wessen Personalien … einmal im Rahmen der ’Gefahrenabwehr’ kontrolliert worden sind, Eingang in die Datei ’Gewalttäter Sport’ [findet] und sich strafrechtlicher und zivilrechtlicher Anfeindung ausgesetzt [sieht]“ – “Schlimmer geht es nimmer! Dieses System lässt jedem Datenschützer die Haare zu Berge stehen!“ (anwalt.de, 29. Februar 2012).

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– Update –

(…) Nachdem mittlerweile in elf Bundesländern öffentlich wurde, dass die Polizei Datenbanken oder Dateien über Fußballfans angelegt hat, fordert die Arbeitsgemeinschaft Fananwälte nun die Löschung all dieser Dateien (…) [Faszination Fankurve, 15. April 2016]

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Sachsen-Anhalt: Oppa, hol’ die Flaggen vom Boden …

Am 13. März wurde bekanntlich gewählt. Bundeslandpolitisch. Länderparlamentarisch. In Baden-Württemberg. In Rheinland-Pfalz. In Sachsen-Anhalt. Dort deutlicher als anderswo. Von Rechts wegen.

Die Zahlen sind im Großen und Ganzen geläufig. Wenn auch nur vorerst. Und nicht schlussendlich. Sie werden sich allerdings kaum gravierend ändern. Gewählt ist gewählt. Wird nun alles einfacher? Besser? Für wen? Die Fragen stehen im Raum.

Wie auch folgendes bleibt. Virtuell betrachtet. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Exemplarisch. Nach dem Urnengang. Sachsen-Anhalt hatte die Wahl …

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(Screenshots Twitter – O.M.)

Das virtuelle Stündchen mag genügen. Bis hierher. Und nicht weiter. Aber wer weiß, was noch alles kommt. In Sachsen-Anhalt. Und anderswo. Trotz alledem.

MedienScreen # 86 [Sachsen-Anhalt – Blood, Sweat and Tears?]

[Fundstück] Reinhard Bingener, “Sachsen-Anhalt – Zehn Gründe, warum die AfD durch die Decke schießt“, FAZ Online, 1. März 2016 –

(…) Wer durch das Land fährt, beobachtet gleichwohl eine Unzufriedenheit, die zur Lebenshaltung geworden ist. Wenn die Aufnahmegeräte ausgeschaltet sind, beklagen sich Landespolitiker, dass der Wähler in Sachsen-Anhalt ziemlich oft ein verdrießlich schauendes, schnoddriges, mürrisch-mauliges Wesen ist. Im “Glücksatlas“ belegt Sachsen-Anhalt in der Tat regelmäßig einen der hintersten Plätze (…)

(…) Kommunalwahlen in dem Bundesland werden regelmäßig als Feste des Desinteresses begangen. Mit dem Fernbleiben von der Wahl wollen viele Nichtwähler ihre Verachtung für das politische System dokumentieren – ein politisches System, das zig Milliarden Euro für die Sanierung der Städte ausgegeben hat und viele weitere Milliarden für den Bau der Straßen, auf denen sie tagtäglich fahren. Ohne das Geld aus Westdeutschland würden auch die Nichtwähler noch heute durch verrottete Innenstädte laufen. Man kann lange darüber grübeln, worauf ein solcher Mangel an Einsicht über den Grund für den eigenen Lebensstandard beruht. Man kann die Sache aber auch einfach moralisch betrachten: als Undankbarkeit (…)

Mit mehr als achtzig Prozent Konfessionslosen ist Sachsen-Anhalt das Bundesland, in dem die Entchristlichung am weitesten vorangeschritten ist (…)

[Fundstück] “Hass in Fontänen: Die Schande Ostdeutschland“, politplatschquatsch.com, 3. März 2016 –

(…) Was für ein Hass, den der FAZ-Analyst Reinhard Bingener da in Fontänen ausstößt (…)

Es ist die Logik eines wahren Gläubigen: Wo kein Christ, da kein Gott. Wo kein Gott, da kriminelle Enthemmung, Verfall der Sitten, Grenzbruch und Gewalt (…)

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Mit Dank & Gruß an PPQ und dortselbst im vollständigen Original.

MedienScreen # 56 [Guter Bulle, böser Bulle?]

“Unter Guter Bulle, böser Bulle (englisch good cop, bad cop) versteht man eine psychologische Taktik, die bei Bedarf von Polizeibeamten für ein Verhör genutzt wird. Die Technik ist (…) in übertriebener Form als Filmklischee in die Populärkultur eingegangen (…)“ (wikipedia.org).

n-tv (a.a.O.) –

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(Screenshot: O.M.)
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